Kärnten-Wahlen: "Für die SPÖ ist der Super-Gau eingetreten"

Der Haussegen in der SPÖ hängt nach der Wahlschlappe bei den Bürgermeisterstichwahlen von Sonntag in Kärnten mehr als schief. Die Sozialdemokraten verloren in allen drei wichtigen roten Hochburgen - Klagenfurt, Spittal an der Drau und Hermagor - den Bürgermeistersessel. Ausgerechnet jene Partei, die sich stets als die Bürgermeister-Partei Kärntens präsentierte, musste sich gegen das Team Kärnten bzw. die ÖVP geschlagen geben. „Für die SPÖ ist der Super-Gau eingetreten“, bringt es Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle in einer Analyse für den KURIER auf den Punkt.

Besonders tief sitzt der Schmerz bei der Niederlage von Maria-Luise Mathiaschitz in der Landeshauptstadt gegen Christian Scheider (Team Kärnten). Während etwa in Villach Bürgermeister Günther Albel für die SPÖ mit satten 60 Prozent den Chefsessel sicherte, verlor die 64-Jährige in der Stichwahl deutlich mit 46,5 Prozent gegen ihren gelben Herausforderer.

Landespartei greift ein

Ursachenforschung ist dringend empfohlen und wurde umgehend zur Chefsache erklärt. „Die Verluste in Klagenfurt, Spittal und Hermagor sind keine Ergebnisse, die mich freuen“, sagte Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) am Montag. Und weiter: „Ich habe die Ergebnisse weder am Sonntag beschönigt, noch tue ich es heute.“ Stellte die SPÖ vor der Bürgermeister-Stichwahl 60 der 132 Bürgermeister, sind es nun noch 53. Hoffnungsschimmer: Zumindest bei den Gemeinderatswahlen fuhr man mit 39,9 Prozent ein ähnliches Ergebnis wie 2015 ein. 

Personelle Konsequenzen werden folgen. Und zwar mit Zutun der Landespartei. Kaiser soll sich um Klagenfurt kümmern, Landesgeschäftsführer Andreas Sucher ist bei der roten Neuaufstellung in Spittal am Ruder und Luca Burgstaller als Bezirksparteichef in Hermagor. Angekündigt wurde von Kaiser auch ein vorgezogener Parteitag in Klagenfurt (geplant wäre er für 2022 gewesen). 

Dabei war für die SPÖ gerade Kärnten in den vergangenen Jahren eine Erfolgsgeschichte: Im Jahr 2013 begann mit Peter Kaiser an der Spitze für die Sozialdemokraten mit den Landtagswahlen ein kometenhafter Aufstieg. 2015 holte man bei der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl landesweit über 40 Prozent. 2018, das Jahr der Landtagswahlen, brachte mit 48 Prozent beinahe die Absolute für die Roten. 

Mit den Bürgermeister-Stichwahlen  kam nun das  böse Erwachen. Neben Feldkirchen fiel auch die Bezirksstadt Hermagor an die ÖVP. Die Landeshauptstadt und Spittal sind unter der Führung von Bürgermeistern des Team Kärnten. In Spittal stellt die SPÖ somit überhaupt erstmals nach 1945 nicht den Bürgermeister in der Bezirksstadt. Und auch ob Gerhard Pirih, noch amtierender Bürgermeister in Spittal, die Rolle des Vizebürgermeisters einnehmen wird, dürfte sich erst am Dienstag weisen.

Landtagswahlen in Sicht 

Freilich: Bürgermeisterwahlen sind Persönlichkeitswahlen. Aber es gilt auch: Vor der Wahl ist nach der Wahl. Und da stehen in Kärnten 2023 Landtagswahlen an. Politologin Stainer-Hämmerle: „Wenn man ein erfolgreiches Modell für das Regieren von Städten und Gemeinden vorweisen kann, erhält man auch eine Kompetenzzuschreibung der Wähler und damit verbunden eine Chance auch bei Landtagswahlen. Aber das kann natürlich auch umgekehrt ablaufen.“

Beim Team Kärnten hat man die Landtagswahl klar vor Augen. „Wir wollen uns Richtung Landtagswahl verstärken und haben die ersten Kontakte zu Villach, Wolfsberg und  kleineren Gemeinden geknüpft, die auch das Team Kärnten bei der Landtagswahl unterstützen wollen“, verrät Gerhard Köfer, Chef des Team Kärntens.