ÖVP lädt nach Gespräch mit SPÖ nicht selbst zu Sondierungsgesprächen ein

Lädt er ein, oder er lädt er nicht ein? 

Diese Frage erhielt um 12.30 Uhr im Klagenfurter Landhaus eine klare Antwort: Nein.

Kärntens ÖVP-Chef Martin Gruber hatte angekündigt, nach den Sondierungsgesprächen mit SPÖ-Chef und Landeshauptmann Peter Kaiser zu entscheiden, ob und wen die ÖVP selbst zu einer Sondierungsrunde nach den Landtagswahlen von Sonntag lädt. Die Antwort ist: niemanden.

Obwohl dies von Gruber im Vorfeld angekündigt worden war. Doch offenbar dürfte die Stimmung zwischen den beiden Partner, die seit zehn Jahren gemeinsam regieren, bei den Sondierungen exzellent gewesen sein. Gruber, der bei seinem Statement direkt beflügelt war: "Die Atmosphäre war sehr amikal." Man stehe bereit, falls jemand Gesprächsbedarf habe, aber selbst wolle man nicht einladen. 

Kaiser sieht Klima des Respekts

Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) trat kurz nach Gruber vor die Presse: "Es war ein sehr konstruktives Gespräch. Ein Gespräch, das durch Tiefgang gekennzeichnet war." Aber man wolle noch Abwarten, bevor man entscheide, wie es weitergeht. Generell stellte Kaiser Kärnten ein "Klima des Respekts" aus, wenn es um das politische Miteinander geht. 

Ob nächste Woche noch sondiert, oder koaliert wird, beantwortete Kaiser so: "Ich werde jedenfalls vorschlagen, ein abschließendes Gespräch mit allen drei Gesprächspartnern zu führen. Das erbittet der Respekt."

Alles deutet also auf eine Neuauflage SPÖ-ÖVP hin.

Zwei, die sich verstehen

Dass hier zwei Teams zusammensitzen, die sich gut verstehen, wurde bereits bei der Begrüßung klar. Lief diese zwischen FPÖ und SPÖ am Mittwoch noch kühl und sachlich ab, wurde am Donnerstag im Landtagsklub der Roten umarmt, Schulter geklopft und Herzlichkeiten ausgetauscht.

Viele Politbeobachter gingen bereits im Vorfeld davon aus, dass die alte Koalition die neue wird. Die Verhandlungen dauerten jedenfalls um eine halbe Stunde kürzer als noch mit der FPÖ am Mittwoch. Was allerdings nicht überraschte, denn SPÖ und ÖVP arbeiten seit zehn Jahren eng zusammen, man kennt sich, braucht also nicht wirklich sondieren.

Absage von FPÖ

Zu der Sondierungsrunde mit der ÖVP wäre einer ohnedies nicht gekommen: die FPÖ. Der blaue Landeschef, Erwin Angerer, erteilte Gesprächen mit dem Drittplatzierten bei der Wahl am Mittwoch nach dem FPÖ-Präsidium eine klare Absage. Man wolle nicht zum Spielball werden und zuerst mit der SPÖ bezüglich einer Regierungsbeteiligung sprechen. Gäbe es keine Aussicht auf ein Mitregieren, würde man die Situation neu bewerten.

Aus FPÖ-Kreisen hieß es, die Gespräche am Mittwoch seien aber anders, ernsthafter als noch 2018 verlaufen. Bereits damals waren die Blauen auf Platz zwei gelandet. Die stimmenstärkste Partei SPÖ hatte sich dennoch für die ÖVP entschieden. 

Team Kärnten am Freitag

Wen die SPÖ am Freitag jedenfalls trifft, ist das Team Kärnten und seinen Chef Gerhard Köfer - einst Parteikollege von Peter Kaiser.

Über das Wochenende will die SPÖ dann entscheiden, ob es kommende Woche eine weitere Runde an Sondierungen gibt, oder ob man sofort in Koalitionsverhandlungen tritt. Vonseiten der ÖVP hieß es: Der Ball liege nun bei der SPÖ. Man sei für alles bereit.

Landeshauptmann Peter Kaiser befindet sich jedenfalls in der kommenden Woche in Brüssel. Eine Regierung soll laut Kaiser bis 6. April stehen.