Chronik | Österreich
20.09.2017

"It’s time to say goodbye": Heinz Schaden verabschiedete sich

Nach mehr als 18 Jahren trat der Bürgermeister im Gemeinderat zurück. Den Abgang trübten einige Demonstranten vor dem Rathaus.

Mittwochvormittag machte sich Heinz Schaden das letzte Mal als Bürgermeister der Stadt Salzburg auf den Weg ins Rathhaus am Kranzlmarkt. Dort, wo er mehr als 18 Jahre lang die Sitzungen des Gemeinderats leitete. Nach seiner – nicht rechtskräftigen – Verurteilung im Swap-Prozess Ende Juli zu drei Jahren Haft, einem davon unbedingt, hatte Schaden angekündigt, sich beim ersten Gemeinderat nach der Sommerpause an der Spitze der Stadt verabschieden zu wollen. Dies sei ihm "ein ernstes Anliegen" gewesen, wie Schaden am Mittwoch sagte. Dementsprechend groß war der Besucherandrang.

Seine Rede zum Rücktritt hielt der scheidende Bürgermeister wie vorab angekündigt kurz. "It’s time to say goodbye", meinte Schaden zu Beginn seiner Ansprache. "Ich rede jetzt nicht über juristische Belange und präsentiere auch keine Leistungsschau", sagte Schaden. "Das sollen die Historiker machen." Auf sein Lebenswerk, die "finanziell kerngesunde" Stadt, wollte er dann aber doch noch einmal hinweisen. Nach gut viereinhalb Minuten verließ Schaden unter wohlwollendem Applaus der Mandatare aller Fraktionen den Sitzungssaal.

Aktivisten zum Abschied

Der Empfang am Eingang zum Rathaus dürfte ihm weniger Freude bereitet haben. Einige Aktivisten waren gekommen, und forderten auf ihren Schildern mehr Demokratie. Der Hintergrund: Nach der Gemeinderatswahl 2009 wurde den Bürgern ein Modell zur direkten Beteiligung an Entscheidungen versprochen. Vor mehr als zweieinhalb Jahren ist das Projekt dann endgültig aufgegeben worden. Seine Gegner geben Schaden bis heute große Schuld daran, das Demokratiemodell letztlich "versenkt" zu haben. Generell sah sich Schaden immer wieder mit Kritik an seinem Führungsstil konfrontiert, der von vielen Alleingängen geprägt war. In Erinnerung geblieben ist zum Beispiel die Entmachtung der Baustadträtin Barbara Unterkofler (Neos) in der laufenden Legislaturperiode. Grund war ein nicht mit Schaden akkordierter Vorstoß Unterkoflers zum neuen Paracelsusbad. Immerhin: Den Neubau des sanierungsbedürftigen Hallenbads hat Schaden jahrzehntelangen Diskussionen vor seinem Abgang doch noch auf den Weg gebracht.

Bis zur Wahl eines neuen Bürgermeisters am 26. November bzw. 10. Dezember wird die Stadt interimistisch geführt. Die Geschäfte übernimmt der bisherige ÖVP-Vizebürgermeister Harald Preuner, der am Sonntag beim traditionellen Rupertitreffen seiner Partei bereits als "amtsführender Bürgermeister" angekündigt wurde. SPÖ-Vizebürgermeisterin Anja Hagenauer regelt vorübergehend die Kulturagenden, die ebenfalls Schaden zu verantworten hatte.

Rehabilitation als Ziel

Für den Ex-Bürgermeister geht es nun darum, seinen durch das Urteil beschädigten Ruf zu retten. "Ich möchte rehabilitiert werden", meinte Schaden kurz vor seinem Rücktritt am Mittwoch in einem Interview mit dem ORF. Er war ja wie die beiden Stadtbeamten, der Magistratsdirektor und der Leiter der Finanzabteilung, im Swap-Prozess in Berufung gegangen.

Über seine berufliche Zukunft hat sich Schaden bereits Gedanken gemacht. Medienberichten zufolge will der 63-Jährige zur Arbeiterkammer zurück, von der aus der gebürtige Grazer einst seine politische Laufbahn in Salzburg gestartet hatte.