Innsbruck 2016: Großprojekte auf Pump

Noch im Herbst warnte die ÖVP vor einem "Absturz in die Schuldenfalle", der in Innsbruck drohe. Die Ampelkoalition von Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer (Für Innsbruck) mit SPÖ und Grünen habe den bisher von "Sanierung und Konsolidierung" geprägten Budgetpfad verlassen, wetterte der schwarze Stadtparteichef Franz Gruber. Von damals noch kolportierten Minus von rund 20 Millionen Euro blieb letztlich die Hälfte übrig. Die ÖVP trug den Haushalt im Gemeinderat mit – nicht zuletzt deshalb, weil die Stadtchefin die Schwarzen kurz vor dem Budgetbeschluss in die Regierungskoalition hievte.

Das Poltern bleibt damit den in Opposition verbliebenen zwei blauen Fraktionen im Gemeinderat. Rudi Federspiel von der gleichnamigen Liste prophezeit der Stadtchefin, dass sie als "unrühmliche Pleiten-Bürgermeisterin" in die Geschichte eingehen werde. Und das, obwohl sich Innsbruck nach wie vor als Landeshauptstadt mit der geringsten Pro-Kopf-Verschuldung (106 Euro waren es Anfang des Jahres) bezeichnen darf. "Das ist aber nicht der Verdienst von Oppitz-Plörer. Die verpulvert das Vermögen", behauptet Federspiel.

Zukunftsmusik

Die Gescholtene nimmt die Kritik gelassen. "An der blauen Finanzpolitik leidet jeder Österreicher", sagt die Bürgermeisterin in Anspielung auf das Kärntner Hypo-Desaster der Ära Jörg Haider. FPÖ-Ratschläge seien deshalb kein Maßstab. "Wir sind eigentlich schuldenfrei", betont die Bürgermeisterin. "Wofür wir jetzt Fremdkapital aufnehmen, das sind Generationenprojekte. Da ist es gerechtfertigt, auch künftige Generationen an der Finanzierung zu beteiligen."

Es ist eine ganz Reihe derartiger Großprojekte, die in der Pipeline stecken und die zumindest für Federspiel überdimensioniert bis sinnlos sind. Im Zentrum der Stadt wird am "Haus der Musik" gebaut, in das Innsbruck 2016 rund 22 Millionen Euro steckt. Das Projekt Regionalbahn, das letztlich eine Tramlinie zwischen den Nachbargemeinden Völs im Westen und Rum im Osten quer durch die Stadt realisieren soll, verschlingt im laufenden Jahr rund 33 Millionen Euro.

Der kommunale Budget für Investitionen beträgt 2016 rund 110 Millionen Euro. Die Krux dabei: 54 Millionen Euro davon werden durch Darlehen, also auf Pump, aufgebracht. Und mit dem geplanten Neubau der Patscherkofelbahn steht ein Projekt ins Haus, dass 41 Millionen Euro kosten soll.

Gleichzeitig sind zuletzt die Kosten im Sozial- und Krankenhausbereich stärker als prognostiziert gestiegen. "Diese Grundbelastungen treffen aber alle Gemeinden. Wir werden weiter Spitzenreiter bleiben", zeigt sich die Bürgermeisterin überzeugt, dass Rang eins bei der niedrigsten Pro-Kopf-Verschuldung gehalten werden kann.

Wohnungspoker

Die Kreditaufnahme rechtfertigt Oppitz-Plörer mit dem niedrigen Zinsniveau. Trotz des engeren Finanzspielraums will die Stadt in den Poker um ein rund 1000 Wohnungen umfassendes Paket einsteigen, das der Wohnbaukonzern BUWOG im Großraum Innsbruck besitzt. Um welche Summen es dabei geht, möchte die Bürgermeisterin nicht sagen: "Die Verhandlungen sind erst zu führen." Bedarf an Wohnraum in Stadthand gibt es jedenfalls genügend. Innsbruck verzeichnet das stärkste Bevölkerungswachstum aller Landeshauptstädte. 154.000 Menschen haben bereits einen Wohnsitz in der Stadt am Inn.