Chronik | Österreich
10.02.2018

Holub: "Singe gerne und mache Kabarett"

Für Grünen-Chef Rolf Holub wird die Wahl eine Zitterpartie © Bild: Josef Kuess

Sollte Grünen-Chef Rolf Holub an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern, denkt er Comeback als Künstler an.

Mit 12,1 Prozent der Wählerstimmen haben die Kärntner Grünen bei der Landtagswahl 2013 ein historisches Hoch erreicht. Aufgrund parteiinterner Turbulenzen im Bund und Land samt Absturz in den Umfragen muss Spitzenkandidat Rolf Holub allerdings am 4. März um den Einzug in den Landtag bangen. Der 61-Jährige kündigt im KURIER-Interview für den Fall seines Scheiterns den Rücktritt an.

KURIER: Die Hürde für den Landtag liegt bei fünf Prozent. Wo legen Sie die Latte an?

Rolf Holub: Wir hatten im Jänner 2017 bei Umfragen 19 Prozent, im Juni 13 und bei den letzten liegen wir zwischen vier und fünf Prozent. Wichtig wird, dass wir einziehen. Das ist realistisch.

19 Prozent? War das eine Umfrage der Grünen?

Nein, eine Umfrage der SPÖ. Das war im Hype um Bundespräsident Alexander van der Bellen.

Wenn Sie scheitern, ist die politische Karriere vorbei und Sie verdienen wie einst ihr Geld als Sänger und Kabarettist?

Das war’s dann. Natürlich. Alles, was ich kann, kann ich tun. Ich singe gerne und ich mache gerne Kabarett. Noch macht mir aber die Politik Spaß.

Für Lacher, aber auch für Empörung, haben Sie im Landtag mit ihrer Wut-Rede gegen die GTI-Vor- und Nachtreffen gesorgt. Wurden Sie da provoziert oder wie lässt sich der Vergleich mit der Cholera erklären?

Medizinisch. Dadurch, dass ich die Wassermeister ausbilde und wir (im Zusammenhang mit den GTI-Treffen, Anm.) immer vom London des Mittelalters sprechen, wo die Menschen die Fäkalien aus dem Fenster hinausgeworfen haben, weil sie nicht verstanden haben, dass man krank wird, wenn Colibakterien im Trinkwasser sind. Deshalb heißt ja die Cholera auch Cholera. Ich wollte erklären, dass es bei den GTI-Vor- und Nachtreffen Missstände gibt, weil tausende Menschen unser Grundwasser verunreinigen. Da ist Seuchengefahr. Ich habe mir das mit der Polizei angeschaut. Die Ausdrücke wie "Hooligans" und "terrorisieren" kommen von der Polizei. Es gibt zu wenig Polizei und die kann daher nicht mehr kommen und die kann auch nicht mehr abheben, wenn man sie anruft.

Also benötigt Kärnten von April bis September mehr Polizisten, weil verhindern wird man die unorganisierten Treffen nicht.

Nein, aber die Situation verbessern, so der Innenminister (Herbert Kickl/ FPÖ, Anm.) bereit ist, uns 100 Polizisten mehr zu geben. Auch Bürgermeister und Bezirkshauptleute müssen helfen, um einen rechtlichen Normalzustand herzustellen.

Die Bürgermeister werden kein Alkoholverbot verhängen.

Dann müssen wir hinnehmen, dass es Anarchie gibt? Ich hab den Minister abgepasst und er hat mir mehr Polizei zugesichert.

Ihr Antrag auf einen Lärm-Hunderter auf der Südautobahn hat bei Minister Norbert Hofer wohl wenig Aussicht auf Erfolg. Aber Sie lassen ja auch einen Luft-Hunderter prüfen, den Sie selbst verordnen könnten, wenn Sie Umweltlandesrat bleiben. Werden Sie das tun?

Beim Kollegen Hofer gehe ich davon aus, dass er lieber 140 km/h will. Was den Luft-Hunderter betrifft, so laufen die Untersuchungen. Momentan gibt es keine eklatanten Überschreitungen bei Feinstaub und Stickoxiden, und ich hätte keine rechtliche Grundlage.

Kommen wir zu Koalitionsmöglichkeiten in Kärnten: Ihre Horror-Variante für Kärnten ist wohl Blau-Schwarz?

Ich habe keine Horror-Variante. Sollte ich in der Opposition sein und es kommt diese Koalition, freue ich mich, denn ich kann das. Heinz-Christian Strache oder Herbert Kickl nehme ich jedenfalls als überfordert wahr. In Kärnten wurde Rot-Schwarz-Grün ursprünglich auf zwei Perioden ausgelegt. Jetzt haben wir endlich das Land von den Schulden soweit befreit, dass wir uns bewegen können. Ich bin auf alles vorbereitet und auf viel gefasst.

Ihre ehemalige Landessprecherin und nunmehrige Parteichefin von "F.A.I.R.", Marion Mitsche, sagt, sie seien vom Aufdecker zum Zudecker mutiert und würden innerhalb der Partei Frauen bewusst klein halten.

Bei den Grünen gibt es mehr als 50 Prozent Frauen und alle, die ich kenne, werden nicht klein gehalten. Und zum Aufdecker: ich bin nicht in der Opposition, sondern in der Regierung.

Sie sehen es also nicht als grünen Grundwert, aufzudecken. Es gibt ja vielleicht Altlasten.

Dadurch, dass ich alles auf die Homepage stelle und transparent mache, brauche ich nichts aufzudecken, sondern nur verhindern, dass gewisse Sachen in die Regierung kommen. Vorher musste ich herumkläffen und 19 Mal anzeigen, wie beim Birnbacher (gemeint ist Steuerberater Dietrich Birnbacher, der beim Hypo-Verkauf überhöhte Honorare gestellt hat, Anm.), damit jemand reagiert. Zu den alten Sünden: Ich habe mir alle 60 Industriebetriebe angeschaut nach dem HCB-Skandal im Görtschitztal, sie auf Herz und Nieren geprüft. Da habe ich Sachen gefunden, die verbesserungswürdig waren, aber nur marginal. Freilich gibt’s alte Sünden, aber was nützt mir das, wenn ich jetzt Sachen aufdecke, die die blaue Regierung vor zehn Jahren gemacht hat. Die Mülldeponien und Verunreinigungen hätte man nicht machen sollen, ja. Das sind Altlasten, die ich abarbeite.

Das Land muss laut EU-Richtlinien weitere Flächen als Natura-2000-Gebiete ausweisen. Sie haben den Antrag in der Koalition gegen die ÖVP nicht durchgebracht. Wer haftet, wenn es zu Strafzahlungen kommt?

Der Schaden ist jetzt schon da, weil uns Länder wie Montenegro und Serbien bei Bemühungen, Gebiete auszuweisen, übertreffen. Österreich drohen je nach Rechenmodellen tägliche Strafzahlungen von 280.000 Euro bis zu einer Milliarde. Strafe zahlen muss Österreich und der Bund wird sich dann regressieren an denen, die das nicht gemacht haben. Kärnten ist in dem Fall Schlusslicht und es kann sein, dass wir sehr viel Geld zahlen müssen. Ich werde das aber sicherlich nicht auf meine Kappe nehmen. Ich mache in den nächsten Tagen eine Sachverhaltsdarstellung an die Europäische Kommission und erzähle, wie das hier seit vier, fünf Jahren läuft: Nämlich, dass ich die Akten einbringe und dass sie mir vom Koalitionspartner abgelehnt werden.

Sie könnten persönlich haften?

Ich werde abzuwenden wissen, dass ich das bezahle. Ich sichere mich daher jetzt ab. Wir sind mit unserer Arbeit fertig und wer sie blockiert liegt am Tisch: die Landwirtschaftskammer, die FPÖ und das Team Kärnten.