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Chronik Österreich
08/24/2021

Halleiner Stadtamtsdirektor angezeigt: Nazi-Lieder am Dienst-PC

Bürgermeister erstattete Anzeige. Es gilt die Unschuldsvermutung.

NS-Lieder, Porno und „Geheimakten“ – all das soll sich auf dem Dienst-PC des Halleiner Stadtamtsdirektor befunden haben. Wie standard.at berichtet, hat Bürgermeister Alexander Stangassinger (SPÖ) ein Disziplinarverfahren gegen den freigestellten Beamten eingebracht.

Schon seit Monaten kriselt es im Rathaus von Hallein im Tennengau. Konflikte zwischen dem Bürgermeister und dem Stadtamtsdirektor waren keine Seltenheit. Im Mai wurde Letzterer schließlich dienstfrei gestellt. Nun gipfelt der Konflikt in der bekannt gewordenen Disziplinaranzeige.

Konkret sollen auf dem dienstlichen Netzlaufwerk einschlägige Lieder wie „Die Fahne hoch“ oder „Polacken Tango“ sichergestellt worden sein. Auf dem Arbeitscomputer und auch auf dem Diensthandy des Beamten sei ein Porno gespeichert gewesen. Damit nicht genug: Der Stadtamtsdirektor habe sich ein privates Archiv angelegt, auf dem sich Informationen von 99 Mitarbeitern befunden haben sollen.

Verfahren möglich

Er habe „damit gegen die Dienstpflicht verstoßen“ wird aus der Disziplinaranzeige des Bürgermeisters zitiert. Zu welchem Zweck er diese Dateien hatte, gehe daraus nicht hervor. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Nun muss der Gemeindevorstand als zuständige Disziplinarbehörde entscheiden, wie es weitergeht. Neben einem Verfahren sei auch eine Suspendierung des Beamten eine mögliche Alternative. Am kommenden Montag wird darüber diskutiert. Kommt es zu einem Verfahren, wird ein von der Landesregierung bestellter Disziplinaranwalt das Verfahren führen.

Der Bürgermeister will sich zu der laufenden Causa nicht äußern. Der Stadtamtsdirektor war nicht zu erreichen.

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