Grüner Vizebürgermeister verteidigt Projekte und kritisiert SPÖ

In den Konflikten um Radwegausbauten und die Schaffung eines Wertstoffzentrums (WSZ) in einem Waldareal auf der Oiden sieht Amstettens Vizebürgermeister Dominic Hörlezeder (Grüne) keine Eigenfehler bei der schwarz-grünen Stadtregierung. Stattdessen beklagte der Grüne Landtagsabgeordnete bei einer Pressekonferenz die generellen skandalisierenden Methoden in der Politik und eine populistische und Fakten ignorierende Oppositionspolitik der SPÖ in Amstetten.
In der Amstettner Vorgängerregierung war Hörlezeder noch der Partner der SPÖ. Im Gegensatz zu damals hätten sich Klima und Handschlagqualität stark verschlechtert, beklagt er. Die Art der roten Kehrtwende samt teilweise falschen Informationen, die seitens der SPÖ zur Ertüchtigung des Jakobsbrunnenwegs lanciert wurden, sei nicht korrekt gewesen, so Hörlezeder. Mehrere Bevölkerungsgruppen würden gegeneinander aufgehetzt, "das ist verantwortungslos", beklagt er weiters.

Herzstück des Projekts Jakobsbrunnenweg sei die Sanierung einer gefährlichen Hangrutschung, „die ist unbedingt notwendig und wird zu zwei Drittel gefördert“. Die Rutschungen seien im Gefahrenzonenplan eindeutig dokumentiert. Keinesfalls werde der Weg auf vier Weg verbreitert und auch nicht asphaltiert, wie das in machen Falschmeldungen kursiere, sagt Hörlezeder.

Mit einer Schotter- und Sanddecke wird der Spazier- und Radweg aber soweit befestigt, dass er im Notfall auch von Einsatzfahrzeugen befahren werden kann.

Bahnunterführung

Sicherheit habe für ihn auch beim ebenfalls heftig kritisierten Projekt einer Bahnunterführung für den Themenweg in der Forstheide bei Hausmening Priorität. "Seit Jahren queren dort Familien mit Kindern die Schienen, um den Weg auf der anderen Seite des Bahn weiterzunutzen", so Hörlzeder. Im Sinne der Sicherheit werde hier bewusst ein Eingriff in die Natur gemacht. Das Projekt dient ebenfalls dem Ybbstalradweg und wird zu zwei Drittel gefördert. Hörlezeder: "Es ist sinnvoll und wurde einstimmig im Gemeinderat beschlossen."

Hörlezeder stellte sich aus verkehrstechnischen Gründen auch klar hinter das Projekt WSZ Oiden, das wegen einer notwendigen Rodung von einem Hektar Wald im Betriebsgebiet von der SPÖ abgelehnt wird. Unnötige Autofahrten der Amstettner in weiter entfernte Altstoffzentren in andere Gemeinden gelte es zu verhindern, erklärt der Vizebürgermeister. Ersatzaufforstungen und absolut schonender Umgang mit den Waldflächen rung um das WSZ seien klar Vorgabe.

Schließungen

Der Umweltverband GDA plant die nicht mehr effizienten Altstoffzenren in Zeillern und Ardagger zu schließen und will ein neues ganztägig zugängiges Wertstoffsammelzentrum errichten - der KURIER berichtete.

In den vergangenen 20 Jahren habe sich das Müllaufkommen verdreifacht, deshalb gelte es neue Wege beim Sammeln und Recycling anzuwenden, so Hörlezeder. Das WSC-Projekt müsse jedenfalls noch mehreren behördlichen Prüfungen, etwa einem Standortvergleich, einem Verkehrsgutachten sowie einer forstrechtlichen Prüfung unterzogen werden, bevor weitere Entscheidungen fallen können, so der Stadtvize.

SPÖ-Reaktion

In einer Reaktion nannte es der von Hörlezeder besonders kritisierte SPÖ-Vizebürgermeister Gerhard Riegler als "schade und ärgerlich, dass Hörlezeder persönlich wird" und alle diskredidiere, die sich für berechtigte Anliegen einsetzen. Für die SPÖ stünden Inhalte und die Interessen der Menschen im Mittelpunkt. Trotzdem richtete Riegler den Grünen erneut eine Einladung aus: "Trotz der persönlichen Angriffe möchte ich noch einmal die Einladung an die Grünen aussprechen: "Legt die nötige Kurskorrektur ein und setzt euch gemeinsam mit uns für die Natur und für die Menschen in unserer Stadt ein."