Chronik | Österreich
16.02.2018

Grüne Schmerzgrenze: Unter zehn Prozent geht es in die Opposition

Tirols Grüne warnen vor Schwarz-Blau. SPÖ zeigt sich inzwischen auch für Koalition mit ÖVP offen.

Das Ergebnis der Landtagswahl in Niederösterreich war für Österreichs Grüne ein kleines Erweckungserlebnis. Die Landespartei fuhr zwar ein Minus ein, der befürchtete Rauswurf aus dem Landtag blieb aber aus.

Der hätte auch für Tirols Grüne negative Sogwirkung haben können. Für sie geht es am 25. Februar darum, dass sie ein Ergebnis schaffen, auf dem sich möglicherweise Schwarz-Grün II bauen ließe.

Wie das dafür notwendige Ergebnis aus ihrer Sicht aussehen müsste, hat Spitzenkandidatin Ingrid Felipe nun zehn Tage vor der Landtagswahl erstmals klar gemacht. "Wir müssen über zehn Prozent kommen, nur dann sind wir für Koalitionsgespräche gerüstet", sagt die Landeshauptmann-Stellvertreterin.

Die Ansage ist auch als Versuch der Mobilisierung in einem vor sich hindümpelnden Wahlkampf der Tiroler Parteien zu verstehen. Dass die ÖVP weiter den Landeshauptmann stellen wird und klare Nummer eins bleibt, steht für alle Mitbewerber der Schwarzen außer Frage.

"Wir brauchen ein starkes Verhandlungsmandat von den Tirolern, um uns im Umweltbereich durchzusetzen und Maßnahmen für leistbares Wohnen durchzuboxen", hofft Felipe auf einen klaren Wählerauftrag für eine Fortsetzung der seit 2013 regierenden Koalition. Vor fünf Jahren erhielten die Grünen 12,59 Prozent der Stimmen.

Felipe warnt vor einem "schwarz-blauen Durchmarsch mit Naturzerstörung, Sozialabbau und neuen Transitrouten." Die FPÖ hat ihrerseits eine "Richtungswahl" ausgerufen und will die Grünen aus der Regierung kicken. Als Alternative zu Schwarz-Blau hat sich während des Wahlkampfs nach und nach auch die SPÖ in Stellung gebracht. Als Elisabeth Blanik die krisengebeutelte Partei im Herbst 2016 übernahm, schloss sie kategorisch aus, als Landesrätin zur Verfügung zu stehen und hielt daran bis vor Kurzem fest. Sie wurde erst vor zwei Jahren wieder zur Bürgermeisterin von Lienz gewählt.

Das rote Hintertürchen

"Aber wenn Wohnen und Gemeinden Thema werden, fängt auch die Frau Bürgermeister an, zu überlegen", sagt Blanik, bei welchem Ressort sie schwach würde. Eine Neuauflage der Koalition mit der ÖVP, die 2013 zu Bruch ging, kommt für sie aber nur in Frage, wenn die SPÖ stärker wird. Inhaltlich müsste für Blanik "etwas beim leistbaren Wohnen weitergehen. Und es darf keine zwei Geschwindigkeiten mehr im Land geben", sagt Blanik und will die abwanderungsgefährdeten Regionen gestärkt wissen.