Graz-Wahl: ÖVP gewinnt, KPÖ auf Platz zwei, SPÖ verliert
Keinen großen Umbruch, aber deutliche Verschiebungen bringt die Grazer Gemeinderatswahl heute, Sonntag.
Das vorläufige Endergebnis ohne Briefwahl für die Grazer GR-Wahl liegt vor: ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl gewann mit 37,66 Prozent deutlich, KPÖ-Vizebürgermeisterin Elke Kahr hielt Platz 2 mit 20,39 Prozent und FP-Stadtrat Mario Eustacchio sicherte sich mit 16,28 Prozent den 3. Platz. Grüne und SPÖ lagen mit 10,22 bzw. 10,09 Prozent gleich auf. Die NEOS schafften den Einzug mit 3,84 Prozent.
Am Montag werden noch die 13.626 Wahlkarten ausgezählt, die immerhin 6,11 Prozent der Wahlberechtigten ausmachen. Dann wird sich auch entscheiden, ob es die SPÖ oder die Grünen auf den vierten Platz schaffen. Die Piraten werden in der kommenden Gemeinderatsperiode nicht mehr im Stadtparlament vertreten sein.
Reaktionen
"Ich weiß, was das für eine große Verantwortung bedeutet. Die Menschen haben wieder die Mitte gewählt", so ein sichtlich erleichterter Nagl. Nicht nur Bürgermeister Siegfried Nagl freute sich am Sonntag über das Ergebnis der Graz-Wahl, auch KPÖ-Spitzenkandidatin Elke Kahr war hoch zufrieden. SPÖ-Spitzenkandidat Michael Ehmann denkt trotz des saftigen Minus nicht an Rücktritt - und FPÖ-Chef Mario Eustacchio nahm es "sportlich", dass er sein Wahlziel verfehlte.
"Ich freu mich riesig, ich bin überglücklich", sagte Kahr vor Journalisten. Man habe die Ziele, zweitstärkste Kraft und vor der FPÖ zu bleiben, erreicht. Jetzt sei die stimmenstärkste Partei am Zug, auf die anderen zuzugehen. "Ich bin gesprächsbereit und offen für jedes Gespräch. Wir haben ja niemanden von Gesprächen ausgeschlossen", betonte Kahr mit Blick auf Ansagen Nagls. Auf die Frage, ob sie sich klarere Verhältnisse gewünscht hätte, meinte sie, Wahlergebnis müsse man immer akzeptieren. Wichtig sei, dass die KPÖ gestärkt sei.
SPÖ-Spitzenkandidat Michael Ehmann räumte ein, dass ein Minus "natürlich enttäuschend" sei. "Es war einfach zu kurz Zeit." Auf die Frage, ob er bleibe, meinte er: "Ja, selbstverständlich." Die vorgezogene Neuwahl aufgrund des geplatzten Budgets sei "nicht sehr hilfreich" gewesen. "Eine ausreichende Profilierung war nicht möglich", konstatierte er. Auf die Frage, ob er weitermachen wolle, antwortete Ehmann "ja sicher".
Er bekam Rückendeckung von Landeschef Michael Schickhofer: Das Abschneiden der Stadtpartei sei zwar enttäuschend, er stehe aber trotz Verlusten zum Grazer Parteichef: "Jetzt braucht es Stabilität in Graz", er gehe davon aus, dass Ehmann bleibe, sagte Schickhofer der APA. Man müsse sich nun das Ergebnis "sehr genau anschauen", aber es sei "zur Kenntnis zu nehmen". Die Grazer SPÖ sei seit Jahren in einer "schwierigen Situation", räumte Schickhofer ein. Aber Ehmann habe sich seit der Übernahme der Partei im Vorjahr "auch richtig rein gehaut". Es sei jedenfalls gute Tradition der Landespartei, sich nicht so sehr in die Belange der Stadtpartei zu mischen.
FPÖ-Spitzenkandidat Mario Eustacchio hat sich über den Stimmenzuwachs von rund drei Prozentpunkten gegenüber der APA zufrieden gezeigt. Angepeilt war jedoch die 20-Prozent-Marke. "Wir nehmen es sportlich: Wir haben zwar nicht Silber gemacht, sondern Bronze, doch ich bin zufrieden". Aus seiner Sicht wurden vonseiten der FPÖ im Wahlkampf keine Fehler gemacht: "Wir sind unserer Linie treu geblieben, wir haben alles richtig gemacht und zugewonnen", zeigte sich Eustacchio überzeugt. Stimmen habe vor allem eine Umfrage gekostet, die eine KPÖ-Bürgermeisterin in Aussicht stellte. "Da hat die ÖVP noch einmal zugelegt", so Eustacchio.
Überrascht zeigte sich der FPÖ-Spitzenkandidat über den Zugewinn der ÖVP: "Bei den Grünen und der SPÖ waren die Stimmenverluste nicht überraschend. Die ÖVP aber ist am ganzen finanziellen Desaster der Stadt schuld. Ich verstehe nicht, wie man diese Arbeit auch noch belohnen kann", hob Eustacchio hervor.
Reaktionen aus der Bundespolitik
ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner freute sich in einer Aussendung über das "tolle Ergebnis" - legten doch die Grazer Parteikollegen rund um Bürgermeister Siegfried Nagl deutlich zu. Die Grazer hätten den "verlässlichen bürgerlichen Weg" der "konsequenten, verantwortungsvollen Politik" bestätigt. Den Bundesparteichef freut am Wahlausgang in der zweitgrößten Stadt Österreichs auch, dass "dieses Ergebnis zudem zeigt, dass die ÖVP auch im urbanen Raum punkten kann".
Trotz schwieriger Ausgangslage habe man "schöne Stimmengewinne" erreicht, zeigte sich auch FPÖ-Parteiobmann Heinz-Christian Strache in einer Aussendung erfreut. Damit sei ein "weiterer positiver Schritt" hin zu den Landtagswahlen gelungen. "Der Aufwärtstrend der FPÖ bestätigt sich auch in Graz, während Rot und Grün die großen Wahlverlierer sind", meinte Strache.
NEOS-Obmann Strolz gratulierte dem pinken Grazer Team via Twitter zum Einzug: "Wir NEOS schlagen starke Wurzeln in der zweitgrößten Stadt des Landes. Gut so."
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