Geheimer Sex: Was geht in österreichischen Gefängnissen vor?

Markus Drechsler hat als Experte für Straf- und Maßnahmenvollzug die Aussagen von Carranza für Verleger Salomon geprüft. Sein Verein „Selbst- und Interessensvertretung zum Maßnahmenvollzug“ nennt den Vollzug „nicht menschenrechtskonform“, als Chefredakteur der Zeitschrift Blickpunkte für Menschen in Haft kann er die aktuellen Fragen beantworten.

KURIER: Herr Drechsler, der Maßnahmenvollzug soll so grausam sein. Carranza führte dort sogar eine Beziehung.

Markus Drechsler: Man darf das nicht vermischen. Die Kritik am Maßnahmenvollzug betrifft die Ungewissheit, wie lange man eingesperrt sein wird. Das ist psychische Folter. Man kann sich nicht vorstellen, wie das auf die Person wirkt.

Klären wir das bitte einmal: Was ist der Maßnahmenvollzug genau?

Wird jemand als „geistig abnormer Rechtsbrecher“ eingestuft – ein Begriff, den wir ablehnen – kommt er in den Maßnahmenvollzug. Dort wird er so lange verwahrt, bis ein Gutachter ihn für ungefährlich befindet und das Gericht das auch so sieht. Niemand weiß aber, wie lange das sein wird. Die Zahl der Untergebrachten steigt rasant, im Jahr 2000 waren es 400 Menschen, aktuell sind es 945 – auf unserer Website massnahmenvollzug.org führen wir immer die aktuellen Zahlen der Justiz an. 524 davon sind nach

§ 21 Abs. 1 des Strafgesetzbuches untergebracht, waren also zurechnungsunfähig. Die bekamen keine Strafe, gelten aber als gefährlich. Bei diesen Menschen gibt es meistens Vorerkrankungen, sie waren oft schon in der Psychiatrie. Diese Erkrankungen sind oft gut durch Medikamente behandelbar. 397 Menschen sind aktuell nach § 21 Abs. 2 verurteilt, waren also zurechnungsfähig. Ihre Haftstrafe läuft, aber auch sie kommen erst nach positivem Gutachten heraus. Das sind meist vorher nicht diagnostizierte Persönlichkeitsstörungen wie Narzissmus. Die behandelt man durch Psychotherapie. Aber: Die durchschnittliche Anhaltedauer liegt hier bei fünfeinhalb Jahren über der eigentlichen Strafe. Übrigens sind nur 90 Frauen im Maßnahmenvollzug.

Wieso werden männliche und weibliche Häftlinge überhaupt gemeinsam verwahrt?

Es gibt grundsätzlich zu wenig Haftplätze. Neben der Geschlechtertrennung will die Justiz auch das Abstandsgebot einhalten, also nicht Straf- und Maßnahmenvollzug mischen. Um all diese Regelungen einzuhalten, bräuchte es wie für Männer eine Anstalt für Frauen im Straf- und eine im Maßnahmenvollzug. Carranza war zuerst in der Frauen-Strafvollzugsanstalt Schwarzau – wider dem Abstandsgebot. 2017 wurden daher die Frauen im Maßnahmenvollzug aus Schwarzau in das Forensische Zentrum Asten verlegt, wo es aber nur Männer gab. Man richtete für die Unterbringung eine Frauenabteilung ein, aber sie begegnen sich, etwa bei Wartezeiten auf den Arzt, in Freizeit-Räumen, oder bei der Arbeit – Carranza und ihr Freund hatten den meisten Kontakt in der Tischlerei. Natürlich muss es Lücken in der Beobachtung gegeben haben, aber es ist nicht möglich, dass der Beamte in der Tischlerei jedem die ganze Zeit auf die Finger schaut. Außerdem wurde die Möglichkeit wohl unterschätzt, dass sich so schnell Annäherungen ergeben würden.