Chronik | Österreich
11.02.2017

Die schwierige Grazer Brautschau

ÖVP-Chef Siegfried Nagl bleibt nach Absprung der SPÖ nur noch Schwarz-Blau für eine fixe Koalition.

Das Wahlergebnis gab Siegfried Nagl kalt-warm: Einerseits legte seine ÖVP vergangenen Sonntag zu und hält nun 19 statt bisher 17 Mandate in Graz. Andererseits brach ihm sein Wunschpartner SPÖ weg.

Nagl ist auf Brautschau: Von den Zahlen her ginge sich eine Zweierkoalition nur mit KPÖ oder FPÖ aus, mit Grünen und SPÖ wäre eine Dreiervariante drin. Doch die SPÖ nahm sich gestern selbst aus dem Spiel: SPÖ-Stadtchef Michael Ehmann kündigte an, mit seiner Partei in die Opposition zu gehen.

KURIER: Sie sind auf Partnersuche - wen wollen Sie denn nun politisch heiraten?

Siegfried Nagl: Es sind nach dem Wahlergebnis drei als mögliche Partner übrig geblieben. Aber: Wer in der Regierung sitzt, steht durch den Proporz fest, wer Hauptverantwortung tragen will, nicht. Es bleiben jetzt nur noch zwei Ideen: Das freie Spiel der Kräfte oder Schwarz-Blau. Die Gespräche werden wir kommende Woche beginnen.

Die KPÖ taucht nicht in Ihren Überlegungen auf.

Sie hat die Regierung in die Luft gesprengt und Neuwahlen provoziert. Wegen ihr ist die Regierung geplatzt, das vergessen jetzt alle. Und jetzt will sich die KPÖ wieder als Partner anbieten?

Kann man nicht einen Wahltag auch als eine Art Restart-Knopf sehen, also zurück auf Anfang?

Ich bin kein Elefant beim Merken von Bosheiten. Aber dass die, die bewiesen hat, dass sie keine Verantwortung tragen will, wieder ein Partner für mich sein soll, ist auch für niemanden verständlich.

Wer soll Ihr offizieller Stellvertreter und Vizebürgermeister werden?

Wenn eine Koalition und ein Budget zusammen kommen, dann wird der die Stimmen meiner Fraktion bekommen, der das Budget mitträgt. Beim freien Spiel der Kräfte wird es interessant, welche Mehrheiten es gibt.

Es gibt bereits Forderungen der FPÖ auf das Wohnungsressort. Die KPÖ will es aber behalten.

Ob alles so bleiben wird wie bisher, kann ich jetzt noch nicht sagen. Das Wohnungsressort war nicht immer bei der KPÖ, das war auch schon einmal bei der ÖVP. Zuerst sollten wir aber einmal über Inhalte reden und nicht über die Ressortwünsche. Aber ich werde die Ressorts schon so zuordnen, dass jeder Arbeit hat.

Was wäre Ihre Wunschvorstellung einer Koalition?

Einen Partner zu finden, bei dem ich spüre, dass er fünf Jahre lang mit mir ein Programm umsetzen will. Ich hab’ ja mit allen Konstellationen ein Problem: Es gibt zwei Parteien am linken Rand, eine am rechten und ich in der Mitte.

Eine Koalition mit den Grünen wäre nur mit der SPÖ gegangen. Bleibt für eine fixe Koalition nur noch Schwarz-Blau. Aber mit der FPÖ können Sie auch nicht so recht.

Das letzte Mal, nach den Wahlen 2012, hatte ich einen Vertrag mit der SPÖ, einen mit der FPÖ. Das war eine Sonderlösung, die mir eingefallen ist, weil Rot nichts unterschreiben wollte, wo auch Blau dabei ist. Und wer ist nach einem Jahr gegangen? Die FPÖ. Das macht den Vertrauensvorschuss für dieses Mal nicht größer.

Der Widerstand gegen das Kraftwerk dauert an. Was sagen Sie den Gegnern?

Grüne und KPÖ haben die Wahlen auch zu einer Abstimmung über das Murkraftwerk gemacht. Die ist 70 zu 30 Prozent für das Murkraftwerk ausgegangen. Man muss irgendwann auch einmal die Demokratie akzeptieren. Die Proteste dagegen sind ja zum Teil ein hanebüchener Scherz: Die Mur wird sauberer, die Bäume wachsen nach.