Chronik | Österreich
09.02.2015

Der HCB-Skandal sorgt für tiefe Risse in der Kärntner Dreier-Koalition

ÖVP und Grüne beschuldigen einander gegenseitig. Landeshauptmann Peter Kaiser will Gespräch.

Die Kärntner Regierungskoalition aus SPÖ, ÖVP und Grünen stellt sich gerne als Erfolgsmodell dar. In den vergangenen Wochen hat das Verhältnis von Schwarz und Grün jedoch unter dem Umwelt- und Behördenskandal um Hexachlorbenzol (HCB) im Görtschitztal erheblich gelitten – und zwar so sehr, dass Landeshauptmann Peter Kaiser mit Christian Benger (ÖVP) und Rolf Holub (Grüne) das Gespräch suchen will.

Die ersten Kratzer bekam die Dreier-Koalition bereits am 26. November 2014 ab, als Benger in seiner Funktion als Agrarreferent die Öffentlichkeit von erhöhten HCB-Werten im Görtschitztal unterrichtete. Kaiser und Holub wurden im Vorfeld von diesem Alleingang nicht informiert. In der Folge versuchten die jeweiligen Landesabteilungen Agrar und Umwelt, die Schuld von sich zu weisen und schoben sie dadurch unweigerlich der anderen Behörde zu.

Bevor sich der HCB-U-Ausschuss dieser Causa widmen konnte, eskalierte vergangene Woche die Lage: Die Grünen behaupteten, Benger hätte bereits Mitte Mai 2014 von HCB Kenntnis gehabt und die Landwirtschaftsabteilung sowie den Landesveterinär über anstehende Bodenproben informiert. So lautete zumindest der Vorwurf von Klubobfrau Barbara Lesjak.

Benger, der letzte Woche wegen Grippe im Bett blieb, argumentiert nun, dies sei über seinen Sachbearbeiter abgelaufen: "Ich lass mir von den Grünen nichts anhängen." Umgekehrt jedoch hätte Umweltlandesrat Holub als zuständiger Referent für das Feststellen von Umweltgiften sofort tätig werden müssen.

Diese Aussagen haben allerdings Risse in der Koalition hinterlassen, auch wenn die Betroffenen betonen, dass diese nicht tief seien. "Das sind harte Debatten, von einer Krise kann man nicht sprechen", verlautbarte das Büro von Holub. Benger betonte, er stehe zur Dreier-Koalition. Auf die Frage, ob er einen Bruch ausschließen könne, antwortete er mit der Gegenfrage: "Was kann man im Leben schon kategorisch ausschließen?"

Streitschlichter

Zum Streitschlichter soll nun Kaiser werden. "Mir ist auch aufgefallen, dass zuletzt harte, wechselseitige Kritik ausgetauscht wurde", sagte er. Die Kritikpunkte wolle er nicht bewerten, aber: "Staatsanwaltschaft, Funk-Kommission und U-Ausschuss kümmern sich eigentlich in Sachen HCB um Schuldfragen." Ursprünglich sei für den heutigen Dienstag vor der Regierungssitzung ein klärendes Gespräch mit Holub und Benger geplant gewesen. Seit Montag liegt allerdings Holub mit 39 Grad Fieber im Bett, die Aussprache muss warten.