Chronik | Österreich
03.02.2018

Das BZÖ, Haider und ein (letztes) Gefecht

Verstorbener Parteigründer spielt im Wahlkampf die Hauptrolle. Chancen auf Einzug in Landtag gering.

"Wir sind das politische Erbe von Dr. Jörg Haider."

"Wir werden von Kärnten aus das BZÖ von Jörg Haider bundesweit wiederbeleben."

"Wir sorgen dafür, dass Haiders Visionen im Kärntner Landtag bleiben."

"Wir werden nach Haiders Vorbild in Kärnten wieder das Babygeld einführen."

Diese Zitate stammen von Helmut Nikel (Bild), dem Landesparteichef des Kärntner BZÖ und Spitzenkandidaten für die Landtagswahl am 4. März. Allen Unkenrufen und Umfragen zum Trotz zieht die ehemalige Haider-Partei noch einmal in die vielleicht letzte Wahlschlacht.

13 Jahre nach der Gründung der Orangen durch Haider hängt die Partei in den Seilen: Sie tritt weder im Bund noch in anderen Ländern zu Wahlen an, Strukturen fehlen gleichermaßen wie bekannte Gesichter. Auch in den Landtagen ist die Bewegung nicht mehr vertreten, seit Johanna Trodt-Limpl und Wilhelm Korak im Juli 2017 in Kärnten aus der Landespartei austraten und sich "IG der freien Abgeordneten" nannten. Als solche haben sie am Donnerstag ihre Immunität verloren: Die Staatsanwaltschaft Klagenfurt ermittelt wegen des Verdachts der Untreue und des Förderungsmissbrauchs.

Designierte Bundesparteivorsitzende ist Trodt-Limpl seit fast drei Jahren. Als der KURIER sie am Freitag telefonisch zur Befindlichkeit des BZÖ auf Bundes- und Landesebene befragen wollte, sagte sie nur: "Ich bin definitiv Bundesparteichefin. Es gab einen Konvent." Um dann sofort aufzulegen.

"Dem Jörg schuldig"

Helmut Nikel spricht – und zwar wie eingangs erwähnt am liebsten über Jörg Haider. Dass das BZÖ überhaupt die Landtagswahl ins Visier genommen hat, war für Insider überraschend, für ihn aber "selbstverständlich. Das sind wir dem Jörg schuldig". Daher stehe das BZÖ für das Comeback des Babygeldes, einer Einmalzahlung in noch unbekannter Höhe bei der Geburt. "Und wir wollen ein fixes Gehalt in der Höhe von 1200 Euro netto für Mütter bis zur Vollendung des 16. Lebensjahres des Kindes einführen", verspricht er. Gegenfinanzierung? Durch die Halbierung der Parteien- und Klubförderungen sowie Sparen in der Verwaltung.

Umfragen sehen das BZÖ indes weit unter der Fünf-Prozent-Grenze, die für den Einzug in den Landtag übersprungen werden muss, und auch Politikwissenschafter wie Kathrin Stainer-Hämmerle sind sich sicher: "Keine Chance, die BZÖ-Ära ist so wie Haider Geschichte."