Corona-Ampel leuchtet in fast allen Farben, aber niemand merkt's

In den heißesten Pandemie-Phasen wurden jede Sitzung der Corona-Kommission und ihre darauffolgenden Empfehlungen mit Hochspannung erwartet. Die auf den Risiko-Einschätzungen basierenden Schaltungen der Corona-Ampel sorgten immer wieder für Aufregung.

Am Donnerstag trafen sich die Mitglieder des Gremiums, das der Politik beratend zur Seite steht, zum hundertsten Mal – ohne dass die Öffentlichkeit davon groß in Aufruhr versetzt wurde, wie ein Mitglied nach dem Treffen amüsiert gegenüber dem KURIER anmerkte.

An der Kommission – und damit an der Ampel – wird aber derzeit nicht gerüttelt. Die regelmäßigen Sitzungen würden der laufenden Beurteilung der aktuellen Corona-Lage dienen, heißt es aus dem Büro von Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne). „Auch wenn die Corona-Situation derzeit ruhig ist, ist diese Rolle auch weiterhin wichtig für das Management der Pandemie.“

Keine Gesetzesänderung

Die Kommission, die auch den regelmäßigen Austausch zwischen den maßgeblichen Experten des Bundes und der Länder ermögliche, sei „gesetzlich vorgesehen, eine Änderung des Gesetzes ist derzeit nicht geplant“, so ein Sprecher von Rauch.

Als die Ampel am 4. September 2020 erstmals in Betrieb ging, fehlte die gesetzliche Grundlage zunächst noch, der Gesundheitsminister hieß Rudi Anschober (Grüne), der Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP).

Schon bei der Premiere gab es Wirbel. Und das nur, weil vier Regionen von „grün“ auf „gelb“ gesprungen waren. So etwa in Linz, wo sich Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) „einigermaßen überrascht, um nicht zu sagen entsetzt“ über die Einstufung zeigte und ankündigte, die Gelb-Schaltung „seiner“ Stadt zu ignorieren und „keine wie immer gearteten Verschärfungen“ durchzuführen.

„Gelb“ sollte damals etwa zu einer Verschärfung der Maskenpflicht führen. Die ursprüngliche Idee, dass anhand der erstellten Risikoprofile bestimmte regionale Maßnahmen gesetzt werden, hat die Politik relativ rasch verworfen.

Trotzdem forderten Touristiker noch im Herbst des Vorjahrs ein Ende der Corona-Ampel. Wenn diese auf Rot schalte, folge jedes Mal eine Stornierungswelle, monierten Hoteliers. Das wöchentliche Signal sei mit Blick auf die herannahende Wintersaison fatal, hieß es.

Fast alle Farben

In dieser Woche bietet die Corona-Ampel-Karte, die von ursprünglich vier später auf fünf Farben erweitert wurde, außer „rot“ (hohes Risiko) die gesamte zur Verfügung stehende Palette auf – von „dunkelgrün“ (sehr geringes Risiko) in Tirol bis „orange“ (hohes Risiko) in Wien.

Dispute über diese Einstufungen sind nicht bekannt. Und die wie immer veröffentlichte Einschätzung der Corona-Kommission liest sich ebenfalls unaufgeregt.