Chronik | Österreich
25.11.2017

"Café de Paris" im Gefängnis sorgt für Unmut

Begegnungszone.FPÖ sieht Sicherheitsrisiko, Justizminister gibt über Kosten und Sinn Auskunft.

Die Rue Simart mit französischem Bistro-Charme gibt es im Pariser Bezirk Montmartre – und in der Justizanstalt Graz-Karlau. Dort sorgt die hübsch dekorierte " Begegnungszone" mit "Café de Paris", Raucherraum "Tabac" und Blick auf einen an die Wand gemalten Eiffelturm für eine Zerstreuung von psychisch beeinträchtigten Insassen im Maßnahmenvollzug.

Der FPÖ-Abgeordnete und Justizwachebeamte Christian Lausch wittert dahinter ein kostspieliges, die Sicherheit im Gefängnis gefährdendes und die angespannte Personalsituation bei der Justizwache weiter verschärfendes Entgegenkommen für die Häftlinge.

In einer parlamentarischen Anfrage wollte Lausch von Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) wissen, durch wen der Bau der "Begegnungszone" durchgeführt wurde, was das gekostet hat, wer sich dort aufhalten darf, welche Auswirkungen die Beaufsichtigung auf den Dienstplan und allfällige Überstunden hat und ob in der Rue Simart eine Geiselnahme ausgeschlossen werden kann.

Die "Begegnungszone" wurde im Keller der Haftanstalt gestaltet, wo früher die Absonderungen renitenter Häftlinge vollzogen wurden. Seit sich ein Gefangener dort 2013 erhängt hat, war der Trakt in Verruf. Er wurde von den anstaltseigenen Betrieben renoviert und von einem Insassen, einem Maler, nach dem Vorbild einer französischen Gasse gestaltet. Gesamtkosten: rund 100.000 Euro. Gefangenen im Maßnahmenvollzug, die in den normalen Arbeits- oder Beschäftigungsprozess nicht integrierbar sind, werden diverse handwerkliche und soziale Aktivitäten angeboten.

Der Betrieb der "Begegnungszone" wird vom Personal des Maßnahmenvollzugs durchgeführt, Insassen der Abteilung mit dem höchsten Sicherheitsstandard dürfen nicht durch weibliches Justizpersonal überwacht werden. Und eine Gefährdung der Sicherheit könne – erklärt der Justizminister in seiner Antwort – nie vollkommen ausgeschlossen werden, das Risiko würde aber gerade durch "solche Maßnahmen wie die Begegnungszone" reduziert.