BVT-Reform: Was im Verfassungsschutz jetzt anders wird
© APA - Austria Presse Agentur
Der Untersuchungsausschuss zur Razzia im BVT hat Mängel aufgezeigt, künftig wird die Rekrutierung neu geregelt.
Im Untersuchungsausschuss des Parlaments kam zutage, wie man in den heimischen Verfassungsschutz kommt: Mitunter durch Protektion. Auch hörte man aus Polizeikreisen, dass es unter anderem üblich war, dass unliebsame Kollegen in das BVT versetzt worden sind.
In den kommenden Jahren soll der Verfassungsschutz, ähnlich dem deutschen Modell, in einen echten Nachrichtendienst mit einer angeschlossenen Ermittlungseinheit aufgeteilt werden.
Dabei soll es auch die Möglichkeit geben, in gefährlichen Kreisen zu ermitteln, ohne gleich Personen festnehmen zu müssen, wenn diese eine Straftat begehen.
Kommentare