© Dominik Schreiber

Chronik Österreich
04/14/2021

Bundesländer sollen Eingreiftruppe wie die WEGA bekommen

„Schnelle Reaktionskräfte“ sollen im Herbst in Salzburg, aber auch in anderen Bundesländern starten.

von Matthias Nagl

Es dürfte nur mehr der Name offen sein. Dass auch die Salzburger Polizei eine der Wiener WEGA nachempfundene Eingreiftruppe bekommt, ist so gut wie fix. Ob die Einheit wie medial kolportiert tatsächlich SEGA heißen wird, ist freilich noch nicht fix. Das Innenministerium bestätigt jedenfalls, dass derartige „schnelle Reaktionskräfte“ in allen Bundesländern geplant sind. Starten sollen die Einheiten voraussichtlich bereits im Herbst.

 

„Unter anderem die Erfahrungen des 2.11. (Terroranschlag in Wien, Anm.) haben gezeigt, dass es bundesweit den Bedarf solcher Einheiten gibt. Es soll eine Einsatzkomponente zwischen den Streifendienstkräften und der Cobra entstehen“, schreibt Ministeriumssprecher Harald Sörös auf KURIER-Anfrage. Die Einheit soll herangezogen werden für Einsätze, die den normalen Risikorahmen übersteigen. Für Salzburg gelten unter anderem die Ausschreitungen auf der Ausgehmeile Rudolfskai im Herbst 2019 als Beispiel.

Laufende Gespräche

Am Mittwoch wird der Salzburger Landtagsausschuss einen ÖVP-Antrag für genau eine solche Einheit wohl einstimmig beschließen. Darin wird eine „schnelle Eingreiftruppe der Polizei, die flexibel und rasch vor Ort ist“, gefordert. Die Salzburger ÖVP verfolge das Thema „seit Monaten auf unterschiedlichen Ebenen“, sagt Klubobmann Wolfgang Mayer.

Nun soll dem Wunsch mit dem Landtagsbeschluss Nachdruck verliehen werden. Ein einstimmiger Beschluss ist wahrscheinlich, alle Parteien haben bereits Zustimmung signalisiert. Einzig um die Vaterschaft der Idee ist ein kleines Scharmützel ausgebrochen. Die FPÖ sieht darin einen Plan, den schon ihr Innenminister Herbert Kickl verfolgt habe.

Tatsächlich gab es schon 2019 unter Kickl Ideen für eine Bereitschaftseinheit. Die wurden aber wegen Widerstand aus der Personalvertretung nicht umgesetzt. Deshalb laufen aktuell Gespräche zwischen den Landespolizeidirektionen und dem Innenministerium zur „personellen Ausstattung“. Dabei gebe es laut dem Innenministeriumssprecher „große regionale Unterschiede“.

Bis zu 50 Beamte

In Salzburg soll die Einheit dem Vernehmen nach 30 bis 50 Beamte umfassen. Die Personalvertretung zeigt sich zumindest nicht ablehnend. „2019 wäre das vom Personalstand nicht möglich gewesen. Die Situation hat sich aber gebessert, die Fehlstände wurden fast zur Gänze aufgeholt. Wir sind personell sehr gut aufgestellt“, sagt der ÖVP-nahe Polizeigewerkschafter und Vorsitzende des Salzburger Fachausschusses, Gerhard Lerch.

Die SPÖ-Gewerkschafter fordern, dass es durch die Einheit zu keinen Personaleinschränkungen für andere Polizeidienststellen kommen darf. Die genaue Ausgestaltung wird nun zwischen Ministerium und Landespolizeidirektionen verhandelt. Die Salzburger Einheit soll im ganzen Bundesland aktiv werden können, in Graz und Linz gibt es vergleichbare Einheiten bereits.

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