Bombendrohungen: Geheimdienst überprüft erste Hinweise

Geringer Aufwand, maximale Wirkung: Mehrere Bombendrohungen haben am Montag für Polizei-Großeinsätze gesorgt. Die Drohungen, die schriftlich eingingen, richteten sich gegen Gerichte in Wien, Graz und St. Pölten, gegen die Israelitische Kultusgemeinde und gegen die MA56 (Schulen) in der Bundeshauptstadt.

In St. Pölten wurde in den Vormittagsstunden in aller Eile das Landesgericht evakuiert. Polizisten mit Bombenspürhunden rückten an, auch Beamte des Verfassungsschutzes machten sich ein Bild der Lage.

Der Auslöser für die Tat dürfte aber rund 250 Kilometer entfernt von der niederösterreichischen Landeshauptstadt liegen, vermuten Staatsschützer. Denn im Grazer Straflandesgericht hat am Montag die dritte Auflage eines Prozesses um vier mutmaßliche Jihadisten begonnen. Angeklagt ist ein Prediger, der Familien veranlasst haben soll, nach Syrien zu gehen und sich der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) anzuschließen. Das Urteil in diesem Fall wurde bereits zwei Mal teilweise aufgehoben, es muss diesmal in erster Linie der Anklagepunkt „staatsfeindliche Verbindung“ neu verhandelt werden.

Szene wird verstärkt beobachtet

Die Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) hält es für möglich, dass ein Zusammenhang zwischen den Bombendrohungen und dem Prozess bestehen könnte. Der DSN hat deshalb auch die Ermittlungen in der Causa übernommen. Betont wird, dass der Geheimdienst bereits vor längerem den Fokus der Beobachtungen auf die islamistische Szene nochmals verstärkt hat.

„Die Bedrohung durch islamistischen Terrorismus steht gegenwärtig im Fokus der Arbeit der Staatsschutzbehörden und wird vor allem in enger Kooperation mit unseren europäischen Partnern bekämpft“, sagte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP). Man werde „mit aller Konsequenz und allen gebotenen Mitteln“ dagegen vorgehen, der Rechtsstaat dürfe sich nicht einschüchtern lassen, so Karner.