Polizei Neusiedl am See

© POLIZEI NEUSIEDL AM SEE JULIA GEITER/Julia Geiter

Rechnungshof-Bericht
08/20/2013

Alarm beim Polizei-Notruf

Beamte könnten effizienter eingesetzt werden.

von Michael Berger

Österreichs Bevölkerung greift immer häufiger zum Telefon und ruft die Exekutive um Hilfe. Auch Zeugen von Verbrechen alarmieren verstärkt die Polizei. Bedeutet, dass im Zeitraum von 2009 bis inklusive 2012 die Notrufe bundesweit von 2.531.127 auf 3.006.240 gestiegen sind.

Das beweist aber auch, dass das Sicherheitsbedürfnis der Österreicher gestiegen ist. Als dieser Trend erkennbar wurde, überprüfte der Rechnungshof (RH) die technischen wie personellen Ressourcen des Polizei-Notrufes. Dienstag wurden Empfehlungen und Kritik in einem Rechnungshof-Dossier veröffentlicht. Hauptforderungen des RH-Berichtes sind die „Einrichtung zentraler Leitstellen in allen Bundesländern“ sowie die „Entwicklung eines einheitlichen Einsatzleitsystems“.

Technik statt Bürokratie

Doris Grabherr, Sprecherin des RH erklärt: „Täglich soll verfügbares Polizeipersonal in den Leitstellen der Länder bekannt sein. Rund um die Uhr. Somit sind die Einsätze von diesen Zentralen aus auch zu koordinieren.“ Aktuell sind hauptsächlich Bezirks- und Stadt-Kommanden über das sofort verfügbare Personal informiert.

Ein Defizit besteht auch in der Nacht von 23 bis 2 Uhr früh. 2012 wurden die eingehenden Notrufe um 15 Prozent langsamer von Beamten entgegengenommen als noch 2009 – wegen der dünnen Personaldecke. Weiters legte der RH dem Innenressort eine bundesweite elektronische Dienst-Erfassung nahe. Somit könnte die zeitintensive Dienststellen-Bürokratie eingedämmt werden.

Laut Innenministerium sollen die Landesleitstellen im 2. Quartal 2015 abgehakt sein. Karl-Heinz Grundböck, Sprecher des Innenministeriums: „Wir sind dran und im Zeitplan.“ Für die technische Aufrüstung des Polizei-Notrufs stehen vier Millionen Euro zur Verfügung. Grundböck kündigte weiters an, dass ein seit zehn Jahren vakantes Problem behoben werden soll: „Es geht um den Digitalfunk (Tetron, Anm. ). In Wien, Niederösterreich und Tirol ist die Infrastruktur fertig. Mit den anderen Bundesländern laufen Verhandlungen. Denn für Rettung und Feuerwehren sind die Länder finanziell zuständig.“

Durch diesen Funk könnten alle Blaulicht-Organisationen in einem System kommunizieren. Vor allem im Katastrophenfall ein Vorteil.

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