Abberufener Rektor will bis zum Schluss kämpfen

Es ist ein kleiner Sieg im großen Rechtsstreit mit dem Unterrichtsministerium, der Elmar Märk freut. Der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) hat entschieden, dass eine Weisung an ihn rechtswidrig war, wonach er Direktor einer Innsbrucker HTL bleiben hätte müssen. 2012 war er von dieser Stelle eigentlich schon auf dem Sprung zum Rektorposten der Pädagogischen Hochschule (PH) Tirol. „Ich habe bereits in Wien feierlich mein Dekret bekommen“, blickt der 65-Jährige immer noch ungläubig zurück. Doch dann wurde ihm ein Interview zum Verhängnis. „Ich habe gar nicht darüber nachgedacht, wie das im Ministerium ankommt.“

Clinch mit Schmied

Es ist nicht gut angekommen. Märk hatte sich für die langfristige Integration der Lehrerausbildung in die Universitäten ausgesprochen. Unterrichtsministerin Claudia Schmied (SPÖ) sprach danach von einem „massiv gestörten Vertrauensverhältnis“. Sie ließ den designierten Rektor noch vor seinem Amtsantritt am 1. Oktober 2012 abberufen.

Ob das rechtmäßig war, wird nun der OGH entscheiden. Das Arbeitsgericht war der Argumentation des Ministeriums gefolgt, dass kein aufrechtes Dienstverhältnis bestand, da es noch keinen schriftlichen Dienstvertrag gegeben hat. Selbst wenn Märk in letzter Instanz recht bekommt, hat er keinen Anspruch auf den Posten. „Positionen kann man in Österreich nicht einklagen“, erklärt Märks Anwalt Thomas Praxmarer. Seinem Mandanten gehe es ums Prinzip, wie dieser sagt: „Es kann nicht sein, dass ich in einem demokratischen Rechtsstaat, wegen einer Meinungsäußerung als unbescholtener und bestqualifizierter Beamte für diesen Posten abberufen werde.“

Weisung verweigert

Die nun aufgehobene Weisung ändert daran auch nichts. Sie war vom Ministerium gekommen, das dazu laut VwGH gar nicht befugt war. Die Weisung hätte, wenn überhaupt, der Landesschulrat (LSR) erteilen müssen. „Wir haben das damals aber verweigert“, erklärt LSR-Präsident Hans Lintner. „Für uns ist Märk auch heute noch der rechtmäßig berufene Rektor.“

Es ist eine Aufgabe, die der Geschasste nach wie vor gerne ausfüllen würde. „Wenn der politische Wille da wäre, könnte ich noch Rektor werden. Aber dazu müsste man den jetzigen abberufen“, sagt der 65-Jährige mehr im Spaß als im Ernst.