380-kV-Leitung "ist nicht bewilligungsfähig"

Für große Infrastrukturprojekte können selbst kleine Tiere zu einem riesigen Problem werden. Darauf hoffen zumindest die Gegner der geplanten 380-kV-Leitung durch Salzburg. Wie berichtet, fordert die EU im Gebiet rund um den Nockstein bei Koppl (Flachgau) die Ausweisung eines Natura-2000-Schutzgebiets (von der EU zum Schutz gefährdeter Pflanzen und Tiere geforderte Areale, Anm.). Dort, wo die Trasse künftig verlaufen soll.

Konkret geht es um den Schutz des Lebensraums der vom Aussterben bedrohten Gelbbauchunke und dem Kammmolch, die im Gebiet nachgewiesen wurden.

Salzburgs Landesumweltanwalt Wolfgang Wiener wittert nun die Chance, die Pläne für die Trassenführung über den Haufen zu werfen. "Es haben uns erst die Untersuchungen zur Umweltverträglichkeitsprüfung des Landes aufgezeigt, wie wertvoll und hochwertig das Nockstein-Gebiet ist", sagt Wiener. Er wirft dem Land generell Säumigkeit bei der Ausweisung von Natura-2000-Gebieten vor. "Wir werden mit der EU Probleme bekommen, weil die Forderungen schon viele Jahre auf dem Tisch liegen."

Er kündigte am Mittwoch gegenüber dem KURIER an, einen Antrag auf Unterschutzstellung des Nockstein-Gebiets bei der Landesregierung einbringen zu wollen. Für Wiener ist angesichts einer "Reihe von Problemen mit der Leitung" klar: "Wie das Projekt derzeit eingereicht ist, ist es nicht bewilligungsfähig."

UVP in zweiter Instanz

Ob sich das Bundesverwaltungsgericht (BVwG), bei dem das UVP-Verfahren derzeit anhängig ist, der Auffassung des Umweltanwalts anschließt, ist fraglich. Denn: Ein Natura-2000-Schutzstatus bedeutet grundsätzlich keinen Ausschlussgrund für ein derartiges Bauprojekt – unter der Voraussetzung, dass sich der ökologische Wert des Gebiets nicht ernsthaft verschlechtert.

Das Land hatte nach mehr als drei Jahren Verfahrensdauer im Dezember 2015 in erster Instanz das 380-kV-Projekt als umweltverträglich eingestuft. Laut dem Bescheid sei es für das Projekt zudem "irrelevant", ob das Nockstein-Gebiet als Natura-2000-Gebiet definiert werden muss.

Bezüglich einer Schutzgebiet-Ausweisung des Nocksteins verweist Stefan Tschandl, Sprecher der ressortzuständigen Landesrätin Astrid Rössler (Grüne) auf den laufenden "Gesamt-Prozess" und die kommende Woche in Wien anstehenden Verhandlungen zwischen Beamten der EU-Kommission mit Vertretern des Bundes und der Länder.