Zehn Jahre Schwarz-Grün: Leben und leben lassen
Die schwarz-grüne Koalition in Oberösterreich feiert ihr zehnjähriges Jubiläum. Ein Gespräch mit Landeshauptmann Josef Pühringer (64).
Josef Pühringer: Oberösterreich ist mit dem stärksten Wirtschaftswachstum und der geringen Arbeitslosigkeit ein herzeigbares Land. Wir hatten in den zehn Jahren zwei große Hochwässer und die Finanzkrise zu bewältigen. Ich scheue keinen Vergleich mit anderen Regionen.
Man hat den Eindruck, dass Sie die Arbeit machen und der Grüne Rudolf Anschober eher ein Anhängsel ist.
Das ist eine bösartige Unterstellung gegenüber beiden. Ich habe versucht, eine Politik nach dem Motto zu machen leben und leben lassen. Es gibt natürlich einen großen Partner, aber wir haben immer ein vernünftiges Miteinander und auch eine gute Streitkultur in den Bereichen gepflogen, wo wir gewusst haben, dass wir keinen gemeinsamen Weg gehen können. Es war vom ersten Augenblick an klar, dass Themen wie der Linzer Westring in den koalitionsfreien Raum müssen, denn sonst darf man keine Koalition eingehen.
Als Anschober wegen des Burn outs mehrere Monate ausgefallen ist und Sie sein Ressort übernommen haben, hat er nicht wirklich gefehlt.
So ist das nicht, denn ich habe das fortgeführt, was an Maßnahmen eingeleitet war. Das war für ihn eine schlimme Zeit. Wir haben uns natürlich bemüht, die Lücke zu schließen. Auch die Grüne Fraktion kann bei zehn Jahren Schwarz-Grün eine vernünftige Bilanz ziehen. Denn die Grünen haben wesentlich mehr bewirken können, als wenn sie in Opposition geblieben wären.
Welche Früchte hat Schwarz-Grün gebracht?
Gute Arbeitsmarktdaten, hohe Beschäftigung, die Green Jobs, der gesamte ökologische Bereich einschließlich des Wasserbaus wurde einer neuen Bewertung zugeführt.
Die ÖVP hat seit 1945 ununterbrochen mit der SPÖ koaliert. Bis 2003, als Erich Haider die SPÖ führte. Schwarz-Grün war damals eine Notlösung.
Schwarz-Grün war eine Lösung. Wir hatten 2003 die Wahl mit einem leichten Zugewinn gewonnen. Die SPÖ hat damals nach einem total populistischen Wahlkampf. stark zugelegt. Haider hat geglaubt, es muss uns behandeln wie einen Wahlverlierer. Er hat den Bogen überspannt. Wir haben das Experiment Schwarz-Grün gemacht, dem man eine Dauer von drei Monaten gegeben hat. Daraus ist eine gedeihliche und konstruktive Zusammenarbeit geworden.
Unabhängig von der Koalition arbeiten Sie mit allen Parteien zusammen. Was bringt den Grünen die Koalition überhaupt noch?
Es liegt im Wesen der Konzentrationsregierung, dass man mit allen zusammenarbeitet, wenn sie zur Zusammenarbeit unter fairen Bedingungen bereit sind. Eine Koalition bedeutet für die ÖVP Sicherheit, denn uns fehlt ja für die absolute Mehrheit ein Mandat im Landtag. Für die Grünen bedeutet das, dass sie wesentlich bedeutender sind. Das große Ressort von Anschober wäre ohne Regierungsbeteiligung bei der Kompetenzverteilung so nicht zustande gekommen.
Wird es nach der Wahl 2015 wieder Schwarz-Grün geben?
Eine funktionierende Koalition ist kein Nachteil für die Zukunft. Ich wünsche mir, dass die breite Zusammenarbeit aller Parteien, wie sie derzeit besteht, aufrecht bleibt, unabhängig davon, welche Koalition es gibt.
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