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Chronik Oberösterreich
10/13/2012

„Würde SP-Vorsitz übernehmen“

Gesundheitsminister Alois Stöger will neben seinem Regierungsamt auch die Position die Landesparteichefs übernehmen.

von Josef Ertl

Alois Stöger ist seit 2008 Gesundheitsminister. Der 52-Jährige hat in der voestalpine eine Lehre als  Maschinenschlosser absolviert.  1982 wurde er  Vorsitzender der Gewerkschaftsjugend und ab 1986 Sekretär der Metallergewerkschaft. Außerdem war er von 1997 bis 2003 Gemeinderat in Gallneukirchen, von 2003 bis 2008 Stadtrat. 2005 wurde er zum Obmann der Oberösterreichischen Gebietskrankenkasse gewählt.  Der Mühlviertler ist zum zweiten Mal verheiratet und hat eine erwachsene Tochter aus erster Ehe. Er wohnt nun in Feldkirchen an der Donau.

KURIER: Herr Minister, Sie haben Ihren Hut in den Ring des Kampfes um den SPÖ-Landesvorsitzenden geworfen. Was motiviert Sie dazu?
Alois Stöger: Nationalratspräsidentin Barbara Prammer hat mich in einem Interview als Kandidaten genannt. Ich bin dann gefragt worden, wie ich das sehe und ich habe darauf geantwortet, wenn man neben Prammer die höchste Staatsfunktion der SP Oberösterreich innehat,  dann muss man  Verantwortung für die Partei übernehmen, wenn man gefragt wird.  Das habe ich ganz ehrlich gesagt.

Dazu stehen Sie auch?
Ich glaube, dass das wichtig ist und dass die Partei auch weiß,  dass sie mehrere Kandidaten hat. Das ist gut so. Man muss das dann entscheiden, wenn der Zeitpunkt gekommen ist und dann auch gemeinsam die Partei  führen.

Zeitlich würde das für Sie passen. Im Herbst 2013  ist die Nationalratswahl, im November 2013 soll  der  Ackerl-Nachfolger gewählt werden. Sie würden dann in die Landesregierung wechseln?
Diese Frage ist nicht die entscheidende. In meiner Rolle, die ich jetzt habe und die ich gerne einnehme, und die auch eine wichtige für die oberösterreichische Politik ist,  bin ich bereit, auch eine Parteifunktion einzunehmen.

Sie könnten sich also auch vorstellen, dass Sie in der nächsten Legislaturperiode Minister bleiben und gleichzeitig  Vorsitzender  der oberösterreichischen Sozialdemokraten sind?
Das ist eine Option, die zu diskutieren ist. Eine andere Option wäre, dass Sie als SP-Spitzenkandidat in die Landtagswahl 2015 gehen? Wenn man das so sieht, ja. Aber die Frage stellt sich jetzt gar nicht.

Aber Sie wird einmal  beantwortet werden müssen.
Sie wird beantwortet werden müssen, aber das ist sicher erst lange nach dem Landesparteitag 2013. Man muss schauen, wie sich Oberösterreich entwickelt  und  was die Mitbewerber machen.

Sonja Ablinger, die Landesvorsitzende der SP-Frauen, fordert den zweiten Landesregierungssitz für das weibliche Geschlecht. Wenn  Sie in die Landesregierung wechseln würden, würde das neuerlich  zwei Männer bedeuten.
Wir haben in Oberösterreich eine breitere Aufstellung der Spitzenfunktionen. Die  Zweite Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer  ist eine sehr engagierte Frau,  mit Gerti Jahn haben wir eine tolle Klubobfrau.   Wir sind breit aufgestellt, wir teilen die Funktionen auf.  Es muss ein Ziel sein, dass wir wieder mehr als zwei Regierungssitze haben werden.

Woran krankt es in der Landes-SP? Sie ist 2009 auf 25 Prozent abgestürzt.
Dass es krankt, würde ich so nicht sagen. Es ist bei der vergangenen Wahl nicht gelungen darzustellen, was die Aufgaben der Sozialdemokratie sind. Es ist ganz schwierig, im Bund Regierungsverantwortung zu haben und in Oberösterreich in der Opposition zu sein und einer Übermacht gegenüberzustehen, die es der SPÖ schwer macht, sicht- und wahrnehmbar zu werden. Wenn ich mir die Leistungen der SPÖ anschaue, dann kann man durchaus stolz sein.  Zum Beispiel die Entwicklung der Kindergärten in den Städten.

Es handelt sich also um ein Verkaufs- und Marketingproblem?
Es ist ein Darstellungsproblem. Die Differenzierung, was ist Bundes- und was Landesagenda, ist selbst für Juristen oft schwierig. Und für die Bevölkerung noch viel, viel schwieriger.  Die SP Oberösterreich hat in dieser Konstellation einen strukturellen Nachteil. Es gibt hier Mitbewerber, die die Sozialdemokratie oft auch ausgrenzen.

Haben Sie in der Frage des Landesparteivorsitzenden bereits mit Josef Ackerl geredet, bei dem in dieser Frage ja die Fäden zusammenlaufen?
Ich bin mit allen in Kontakt.  Ich bin nicht bereit, hier eine Kampagne zu machen. Ich habe lediglich gesagt, dass ich darüber ernsthaft nachdenken werde, wenn ich gefragt werde.

Es findet jetzt also kein innerparteilicher Wettbewerb statt?
Jeder will auf seinem Platz eine tolle politische Arbeit in der  Partei leisten. Das ist das Ziel. Die Frage, wer Parteivorsitzender wird, werden die Gremien rechtzeitig entscheiden. Sie werden auch davon ausgehen,  welche politischen Konzepte man umsetzen   und wie man dann  auch zusammenarbeiten kann.

 

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