Chronik | Oberösterreich
10.12.2017

Wenn der Krampus kommt

Michael Strugl über seinen Verbleib in der Landesregierung.

Einmal jährlich findet die große Zeugnisverteilung der Industriellenvereinigung für die Politik statt. Traditionell bei der Medienlounge Anfang Dezember. Sie fiel heuer auf den 5. Dezember, den Krampustag. "Nun bin ich seit 2013 Präsident, es schon außergewöhnlich, dass ich so einen postiven Ausblick geben kann", sagte Axel Greiner. Das Wirtschaftswachstum werde 2017 wohl über dreiProzent liegen, diesen Rückenwind wolle man für die nächsten Jahre mitnehmen, denn "wir brauchen Reserven". Landeshauptmann Thomas Stelzer setze mit der Ablöse des Landesschulratspräsidenten einen Schlußpunkt. Eine Ablöse, die bereits sein Vorgänger Klaus Pöttinger verlangt habe.

Die Landespolitik sei mit Stelzer, Michael Strugl und Manfred Haimbuchner auf die Überholspur gewechselt, "hier ist eine Veränderungsdynamik gekommen, die unter Josef Pühringer zu wünsche übrig gelassen hat", so der Präsident. Der Streit um das Landesbudget zeige, dass das Proporzsystem (alle Parteien sind je nach ihrer Stärke in der Regierung vertreten, Anm.d.Red.) in Frage zu stellen sei, denn derzeit habe man dieFundamentalopposition in der Regierung. Ein anderes Beispiel für "widersprüchliche Struktuen" sei, dass der oberste Beamtenvertreter als Landtagsabgeordneter tätig sei (gemeint ist der ÖVP-ler Peter Csar, Anm.d.Red.). "Es kann nicht sein, dass er das Landesbudget torpediert." Es könne auch nicht sein, dass der Präsident der Arbeiterkammer oberster Gewerkschafter sei (Hans Kalliauer, Anm.d.Red.). Weiters kritisierte er die "aufgeblähten Strukturen" in den Kammern. Wenn schon nicht die Mitgliedschaft abgeschafft, so müssten doch zumindest die Mitgliedsbeiträge gesenkt werden.

Landeshauptmannstellvertreter Michael Strugl sprach für die Landesregierung. "Heute genau vor zwei Jahren habe ich in einem Interview gesagt, dass das neue Budget keine Wellness-Packung wird." Dabei hielt er die Zeitungsseite in die Höhe. "Nun haben wir das im Landtag beschlossen. Das ist ein Paradigmenwechsel. Damals habe ich von meinem Chef ( Pühringer, Anm.d.Red.) einen Rüffel bekommen. Und das war nicht der einzige. Wir haben im Budget Einschnitte in der Höhe von 250 Millionen Euro vorgenommen." Oberösterreich habe ein Standortressort geformt, "das hat sich bewährt. Ich würde mir das auch für die Bundesregierung wünschen. Ich sehe das noch nicht, weshalb die Wahrscheinlichkeit groß ist, dass ich nächstes Jahr wieder hierstehe." Strugl wird also nicht Wirtschaftsminister, sondern bleibt in Linz.

Die Musical-Sängerin Daniela Dett lockerte den Abend in den Räumen der Start-up-Factory 300 in der Linzer Tabakfabrik auf. Unter den vielen Gästen: Werner Steinecker (Energie AG), Josef Weißl ( Oberbank), Horst Felbermayr, Günter Rübig, Michael Rockenschaub (Sparkasse), Stephan Kubinger (IFN Holding), Robert Machtlinger (FACC), Thomas Bründl (starlim/sterner) und Gerhard Wölfel (BMW).