Wenig Bewegung zu Beginn des Wahljahres

Josef Ertl
Im Herbst 2021 werden Oberösterreichs Gemeinderäte, Bürgermeister und der Landtag neu gewählt.

In zehn Monaten werden die politischen Karten im Land neu gemischt. Zu Beginn des Wahljahres präsentiert sich die politische Landschaft überraschend stabil. Der Mitte-rechts-Block aus ÖVP und FPÖ kommt in den Umfragen regelmäßig auf eine Zweidrittelmehrheit, der Mitte-links-Block aus SPÖ und Grünen auf rund 29 Prozent. Verschiebungen hat es lediglich innerhalb dieser Blöcke gegeben. Die ÖVP konnte ihr 36,37-Prozent-Tief vom Wahlabend 2015 überwinden und erzielt in den Umfragen 40 bis 42 Prozent. Die FPÖ fällt von ihrem 30,36-Prozent-Hoch 2015 auf 20 bis 25 Prozent. Sie liegt aber damit deutlich über den Werten ihrer Bundespartei.

SPÖ baut ab, Grüne holen auf

Die SPÖ liegt mit Umfrageergebnissen von 15 bis 17 Prozent ebenfalls unter dem 2015er-Ergebnis (18,37 %). Deutlich zulegen können die Grünen. Von 10,32 % 2015 auf 12 bis 14 Prozent in den Umfragen. Die Neos haben weder 2015 noch heute reüssieren können. Erzielten sie 2015 3,47 %, liegen sie in den Umfragen zwischen zwei und vier Prozentpunkten.

Mit wem koaliert die ÖVP?

All das sind Momentaufnahmen. Auch 2015 hat zu Jahresbeginn niemand mit dem Überraschungsergebnis vom Herbst gerechnet, das durch den Flüchtlingsstrom stark beeinflusst worden ist. Ein wesentlicher Hebel liegt jedenfalls bei Stelzers dominierender ÖVP. Für welchen Koalitionspartner wird sie sich entscheiden? Für die FPÖ, für die SPÖ oder für die Grünen?

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