Chronik | Oberösterreich
23.01.2013

Untaugliche sollen zur Kasse gebeten werden

Landesmilitärkommandant Kurt Raffetseder muss für seine Idee allerhand Kritik einstecken.

Der Vorschlag von Landesmilitärkommandant Kurt Raffetseder, Untaugliche sollten eine „Wehrersatzsteuer“ bezahlen, hat für reichlich Aufregung gesorgt. SPÖ-Landesrat Reinhold Entholzer sieht darin eine „rechte Ideologie“ und sagt: „Mit einer vernünftigen Reform hat so etwas nichts zu tun.“ Gottfried Hirz, Klubobmann der Grünen, hält es für „abstrus, Untaugliche für ihre Leiden mit Steuern zu bestrafen“.

Raffetseder enthält sich angesichts der scharfen Kritik einer Stellungnahme. Zum KURIER sagt er nur so viel: „Nicht alles, was unangenehm ist, ist gleich eine Bestrafung.“

Der Generalmajor ist der Ansicht, dass junge Männer, die nicht in der Lage sind, ihren Dienst an der Gesellschaft zu leisten, das eben auf finanzielle Weise tun sollen. „Wenn das Wort Gerechtigkeit strapaziert wird, muss man über so etwas nachdenken“, sagte er vorab zum ORF.

In der Schweiz müssen Männer drei Prozent ihres zu versteuernden Jahreseinkommens als „Militärpflichtersatz“ bezahlen, wenn sie bis zu ihrem 34. Lebensjahr nicht die gesamte Wehrpflicht erfüllt haben.