Wolfgang Hattmannsdorfer

© Harald Dostal

Chronik Oberösterreich
10/06/2019

"Thema KTM war ein Turbo für unsere Wahlbewegung"

Trotz der Turbulenzen im Bund will ÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer die Koalition mit der FPÖ fortsetzen. Von den Grünen ist er nicht überzeugt.

von Josef Ertl

Wolfgang Hattmannsdorfer (39) ist seit sechs Jahren Landesgeschäftsführer der ÖVP und gehört seit 2015 dem Landtag an.

KURIER: Waren die 36,8 Prozent am vergangenen Sonntag ein Sieg der Person von Sebastian Kurz oder einer der ÖVP?

Wolfgang Hattmannsdorfer: Es war ein historischer Sieg der Volkspartei. Wir sind in den vergangenen 50 Jahren nur drei Mal bei einer Bundeswahl Erster geworden. Der Abstand zum Zweiten war mit 14,6 Prozent so hoch wie nie zuvor. Wir haben das Innviertel wieder zurückgewonnen, wir haben ein Comeback in den Städten erlebt. Wir sind zum Beispiel stärkste Partei in Leonding oder Bad Ischl. Das zeigt, dass die ÖVP auch in einem industriell geprägten Land reüssieren kann.

Es ist uns gelungen, Wähler von der FPÖ zurückzugewinnen. Das ist der SPÖ misslungen. Die FPÖ hat mit den Arbeitern, di e zu 50 Prozent freiheitlich wählen, eine neue Kernwählerschicht. Das ist das wahre Problem der SPÖ.

Welche Schlüsse ziehen Sie für die Landtagswahl 2021?

Gewählt werden jene Parteien, die einen klaren Kurs, eine klare Vision haben. Wir arbeiten mit Thomas Stelzer weiter, Oberösterreich zu einem Land der Möglichkeiten zu machen. Es wurden zweitens jene Parteien abgestraft, die nur mit dem Schmutzkübel unterwegs waren. Die historische Niederlage der SPÖ war auch eine Wahl für einen positiven Politikstil. Wir bekennen uns in Oberösterreich zur Zusammenarbeit über alle Parteigrenzen hinweg.

Wird der Wahlkampf 2021 auf die Person von Stelzer zugeschnitten?

Er ist über die Parteigrenzen hinweg populär. 79 Prozent der Landsleute sind mit seiner Arbeit zufrieden. Wir werden ihn im Zentrum der Wahlbewegung haben. Es geht um die Frage, wem vertraut man in schwierigen Zeiten die Führung eines Landes an? Er ist weder schwarz noch türkis, sondern bunt. Er steht für mutige Entscheidungen, konsequente Umsetzung und er lebt soziale Verantwortung.

In der Vergangenheit lag die Landes-ÖVP mit ihren Ergebnissen rund zehn Prozent über denen der Bundespartei. Demnach liegt die Latte bei 47,5 Prozentpunkten.

Das ist eine Milchmädchenrechnung. Wir freuen uns, dass der Bund auf die oberösterreichischen Wahlniveaus heran gekommen ist. Unser Ziel ist klar: Wir wollen über die 37,5 Prozent noch zulegen. Die Wählermobilität ist so stark wie nie zuvor.

Das heißt, Sie streben ein Ergebnis von 40 Prozent plus an.

Wir haben jetzt eine Wahl mit Rückenwind geschlagen. Bei der Landtagswahl wollen ein Plus zu den 37 Prozent.

Die Kronenzeitung hat kürzlich eine Imas-Umfrage veröffentlicht, die vor einem Monat unter 800 Oberösterreichern zur Landespolitik durchgeführt worden ist und die für die Landes-ÖVP 36 bis 38 Prozentpunkte angezeigt hat. Hat das mit den Themen der Ablöse Wojaks als Bezirkshauptmann und der Förderung für KTM zu tun? Vor dem Sommer lag die Landespartei noch bei 40 bis 42 Prozent.

Die Wahl hat gezeigt, dass das Thema KTM ein Turbo für unsere Wahlbewegung war. Der Schuss ist nach hinten los gegangen.Wir hatten vergangenen Sonntag in Braunau mit einem Plus von 8,7 Prozent die stärksten Zuwächse von allen Bezirken. Die Leute schätzen es, dass sich die ÖVP für den ländlichen Raum einsetzt und dass wir ein technisches Museum im Bezirk Braunau etablieren.

Die Umfrage wurde zur Zeit des Intensivwahlkampfes für die Nationalratswahl geführt und war von Bundesthemen überlagert. Das erklärt die 36 bis 38 Prozent, die ziemlich genau dem Nationalratswahlergebnis entsprechen.

Türkis-Blau ist auf Bundesebene gescheitert. Wie lange wird es Schwarz-Blau in Oberösterreich noch geben?

Der Kurs von Sebastian Kurz ist eindrucksvoll bestätigt worden. Verantwortung hat immer die Nummer eins. Wir sehen, dass 80 Prozent der Oberösterreicher die Linie von Thomas Stelzer unterstützen. Wir bekennen uns zum Arbeitsüberkommen mit der FPÖ, wir bekennen uns aber auch zum Prinzip der Gemeinschaftsregierung. Wir arbeiten mit allen Parteien zusammen.

Wird es in Oberösterreich vorgezogene Neuwahlen geben?

Ich wüsste nicht warum. Ich bin viel unterwegs, die Leute sagen zu mir, weiter so.

Mich irritiert viel mehr, dass sich politische Kräfte der Verantwortung verweigern. Das ist für mich Verrat am Wähler.

Sie meinen die SPÖ und die FPÖ, die nicht in die Regierung wollen?

Ich verstehe das Wundenlecken, habe aber null Verständnis, wenn eine vom Wähler gewählte Partei sich der Verantwortung verweigert.

Die naheliegendste Lösung in Wien wäre Türkis-Grün. Befürworten Sie diese Variante?

Jetzt wird einmal mit allen Parteien sondiert. Bei den Grünen nehme ich ganz eigenartige Aussagen wahr. Wenn führende Grüne verlangen, dass sich die ÖVP um 180 Grad drehen muss, dann wird der Wählerwille verkannt. Koalition bedeutet Kompromiss, beide Seiten müssen aufeinander zugehen. Wenn hier gesagt wird, der andere muss sich ändern, dann ist das für mich überheblich.

Es gibt trotzdem positive Signale von den Grünen, es gibt positive Signale von den Freiheitlichen. Ich erwarte mir diese positiven Signale auch von der Sozialdemokratie. Es kommt darauf an, wer dort dann die Endverantwortung hat.

Türkis-Blau ist für Sie nicht ausgeschlossen?

Nein, es muss mit allen Parteien gesprochen werden. Wir haben nur ein Ziel: Wie können wir die oberösterreichischen Interessen am besten durchsetzen? Es braucht zum Beispiel die Verkehrsmilliarde des Bundes auch für Oberösterreich.

Der Grüne Landessprecher Stefan Kaineder betont, dass er Grüner ist,weil er christlich-sozial ist. Bis dato haben sich die Christlich-Sozialen eher als Schwarze verstanden.

Es gibt mit der ÖVP nur eine christlich-soziale Partei. Denn christlich-sozial ist der Ausgleich von Leistung und Solidarität. Ein klares Bekenntnis zur Leistung, zur Eigenverantwortung und daraus abgeleitet die Verantwortung gegenüber den sozial Schwächeren, die nicht leisten können. Nicht sozial ist, dass man alles auf Pump macht. Die Grünen sind, was den Glauben in ihrem Programm betrifft, weit weg von christlich. Sie betreiben eine Gesellschaftspolitik links von der SPÖ. Wir bauen auf einem christlich-sozialen Menschen bild auf und setzen auf die christliche Soziallehre.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.