Polizei stoppt Hetze im Internet gegen Muslime
Die rechtsextreme Facebook-Seite „Austria Defence League“ (ADL) konnte seit ihrer Gründung heuer im März mehr als 700 Sympathisanten lukrieren. Mit rassistischen Postings, perfiden Karikaturen und verunglimpfenden Fotos machten die Administratoren massiv gegen Muslime Stimmung. So wurde beispielsweise eine Zeichnung, die den Propheten Mohammed mit einer Bombe am Turban zeigte, ins Netz gestellt. „Wir zünden auch eine Bombe inmitten der Moslems!!!“, postete dazu der ADL-Administrator.
Hass wurde auf der Seite aber auch von Sympathisanten geschürt. Beängstigend war etwa der Beitrag eines Users, der vorschlug, arabischen Flüchtlingen „ein Bolzenschussgerät an den Kopf zu halten und sie anschließend an die Schweine zu verfüttern“. Seitens der ADL fand das genauso Beifall wie die Ankündigung, einen Molotow-Cocktail auf einen zum Gebet ausrufenden Muezzin zu werfen.
Beweismaterial
Das fragwürdige Treiben blieb nicht unbeobachtet. Mitglieder der antifaschistischen IT-Gruppierung „Heimat ohne Hass“ sammelten sukzessive Beweismaterial für eine strafrechtliche Verwertung und fertigten Screenshots an. Als die Aktivitäten zunehmend radikaler und die Wortwahl immer brutaler wurde, erstattete der Linzer Datenforensiker Uwe Sailer schließlich im August „wegen Gefahr im Verzug“ Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Linz. Das Landesamt für Verfassungsschutz wurde eingeschaltet.
Verfassungsschutz
„Wir haben die Administratoren der Facebook-Seite wochenlang observiert und eine Hausdurchsuchung durchgeführt“, bestätigt LVT-Chef Michael Tischlinger. Die Ermittlungen hätten ergeben, dass ein Linzer Brüderpaar hinter der ADL steckte. Markus und Christian M. dürften zuvor noch nicht einschlägig in Erscheinung getreten sein. Sie sollen längere Zeit arbeitslos gewesen und früher in einer Sozialeinrichtung untergebracht gewesen sein. Ihre Computer wurden beschlagnahmt. Tischlinger: „Sie haben ein umfassendes Geständnis abgelegt.“ Hintermänner dürfte es keine geben. Den Brüdern droht nun eine Anklage wegen Verhetzung, gefährlicher Drohung und Nötigung.
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