Der doppelte Stimmzettel für die Gemeinderatswahl.

© Privat

Chronik Oberösterreich
09/06/2021

OÖ-Wahl: Zwei Fehler in Steyrer Wahlkarte

Statt drei befanden sich vier Stimmzettel im Kuvert. Auch ein Geburtsdatum ist falsch.

von Petra Stacher

Nur noch 20 Tage sind es bis zu den Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen in Oberösterreich. Michaela Frech beantragte deshalb eine Wahlkarte.  Am Freitag erhielt sie diese dann per Post. Der Inhalt überraschte sie jedoch – und das nicht im positiven Sinne, befanden sich doch gleich zwei Fehler in dem Kuvert.

„Ich hatte zwei Stimmzettel für die Gemeinderatswahl bekommen“, erzählt sie dem KURIER. Statt drei Stimmzetteln – einen für jede Wahl – befanden sich damit vier in der Wahlkarte. „Ich habe dem zuständigen Mitarbeiter vom Wahlamt heute früh schon ein Mail geschickt, ob ich einen vernichten oder zurückbringen soll. Wenn die abgezählt sind, kann es ja sein, dass er woanders fehlt“, sagt Frech. Vielmehr fürchtet sie jedoch, dass es vielleicht nicht die einzige Wahlkarte ist, bei der dieser Fehler unterlaufen ist.

Falsches Geburtsjahr

Und es war nicht der einzige Fehler. Beim Zweiten handelt es sich um einen Druckfehler, der in jeder Wahlkarte ist. Es geht ausgerechnet um das Geburtsdatum von Frau Frech. Denn Frech ist selbst Gemeinderätin in Steyr und tritt heuer als Spitzenkandidatin der unabhängigen Bürgerliste „Bürgerforum Steyr – Liste Frech“ zur Bürgermeisterwahl an.

„Auf dem Stimmzettel steht jeweils der Name der Kandidaten, dann die Partei und daneben das Geburtsjahr. Warum man das dabei hat, weiß ich nicht. Aber es dürfte wichtig sein.“ Das Problem ist nur, dass Frech laut diesem 35 Jahre alt ist, obwohl sie eigentlich 56 ist. „Ich freu mich ja, dass man mich noch immer für 35 hält, obwohl ich schon 24 Jahre im Gemeinderat sitze“, scherzt sie.

Juristische Konsequenzen

Als ernstes Problem sieht sie es dennoch: „Es wurden schon Wahlen wegen weniger angefechtet.“ Selbst wird sie das aber nicht tun, versichert sie. „An sich darf so ein Fehler aber nicht passieren. Das ist ein amtlicher Stimmzettel. Und ich erwarte mir, dass man bei Wahlen korrekt arbeitet und nicht schlampig. Mir ist unverständlich, dass man da nicht kontrolliert.“

Denn auf der Wahlkarte selbst stehe ihr richtiges Geburtsjahr, nämlich 1965 und nicht 1986. So auch auf ihrer Zustimmungserklärung, die jeder Kandidat ausfüllen muss. Sie fordert deshalb, dass in Zukunft alle Kandidierenden die Stimmzettel vor dem Druck zur Durchsicht bekommen.

"Fehlerteufel"

Seitens der Stadt Steyr heißt es dazu, dass sich ein „Fehlerteufel“ eingeschlichen habe. „Wir bedauern diesen Fehler sehr, der trotz mehrmaliger Überprüfung vor der Drucklegung passiert ist“, sagt Magistratsdirektorin Martina Kolar-Starzer. Auf die Gültigkeit der Stimmzettel oder gar die Rechtmäßigkeit der Wahl hätte das jedoch keinen Einfluss. Ein Neudruck oder Austausch sei deshalb nicht vorgesehen, dafür werde man am Wahltag in jedem Wahllokal einen Hinweis auf das korrekte Geburtsdatum von Frau Frech anbringen.

Weshalb sich zudem in dem Kuvert zwei Stimmzettel für die Gemeinderatswahl befanden, wisse man nicht. „Das ist noch nie vorgekommen. Wir werden beim Einkuvertieren aber noch genauer sein und eine weitere, zusätzliche Kontrolle einführen“, so Dietmar Vorderwinkler, der mit seinem Team die Wahlen am 26. September abwickelt.

Am Donnerstag wird es nun aufgrund dessen eine Sondersitzung der Wahlbehörde geben.

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