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Chronik Oberösterreich
07/22/2021

Oberösterreich wählt: Wo es besonders spannend wird

Am 26. September schreiten die Oberösterreicher zur Urne. Wo das Rennen besonders eng wird

Neben dem Landtag werden am 26. September in Oberösterreich auch Gemeinderäte und Bürgermeister in 438 Kommunen gewählt. Besonders spannend wird die Wahl in Wels, wo 2015 Andreas Rabl den Bürgermeistersitz für die FPÖ errungen hat und diesen heuer verteidigen will. Die SPÖ wird versuchen, 2015 verlorene Hochburgen zurückzuerobern. Die flächenmäßig stärkste Bürgermeisterpartei ist traditionell die ÖVP. Ein grüner Bürgermeister ist derzeit noch nicht in Sicht.

Spannend wird es in Wels


In der zweitgrößten Stadt Oberösterreichs hat Rabl 2015 nicht nur den Bürgermeisterposten sondern auch eine Mehrheit im Gemeinderat für die FPÖ erkämpft und die Stadt nach 70 Jahren roter Regentschaft blau gefärbt. Dass Rabl, der Manfred Haimbuchner während dessen Corona-Erkrankung als Landesparteichef vertreten hatte, den Stadtchef-Posten verteidigen kann, gilt als nicht unwahrscheinlich. Für die SPÖ will die Nationalratsabgeordnete Petra Wimmer den Bürgermeistersessel zurückerobern, für die ÖVP geht Andreas Weidinger ins Rennen, die Grünen haben den Extremismus-Experten Thomas Rammerstorfer aufgestellt.

Linz und Steyr 


In den beiden anderen Statutarstädten Linz und Steyr konnte die SPÖ 2015 ihre Mehrheit jeweils verteidigen - auch wenn Klaus Luger als erster amtierender Bürgermeister der Landeshauptstadt in die Stichwahl musste. Über Linz schwebt - wie bereits bei der letzten Wahl - die Swap-Affäre, aus der ein dreistelliger Millionenbetrag an Verlusten droht. Allerdings stehen die Chancen im immer noch laufenden Prozess mittlerweile viel besser für die Stadt, eine rechtskräftige Gerichtsentscheidung vor der Wahl ist aber ohnehin unwahrscheinlich.
Im traditionell roten Steyr soll Markus Vogl dem bisherigen Bürgermeister Erich Hackl folgen. Alles sieht nach geordnetem Übergang aus und der Personalabbau bei MAN könnte der SPÖ weiteren Rückenwind verschaffen. Aber auch wenn die Steyrer SPÖ-Welt bei der Gemeinderatswahl 2015 trotz Verlusten noch in Ordnung schien - bei der Landtagswahl hatte die FPÖ in der roten Hochburg die Nase vorne.

Ausgangslage für SPÖ


Insgesamt gingen der SPÖ 2015 sieben Bürgermeistersessel verloren. Besonders schmerzhaft war neben Wels die Bezirksstadt Braunau, die von rot auf schwarz umgefärbt wurde. Insgesamt errangen die Sozialdemokraten in 92 Gemeinden den Ortschef. Ihre Hochburgen im Linzer Speckgürtel und im Salzkammergut konnten sie halten und müssen sie nun verteidigen: In Bad Ischl etwa gibt es diesmal eine SPÖ-Abspaltung. Der ehemalige Stadtrat Hannes Mathes, der bis zum Vorjahr auch Landesgeschäftsführer der SPÖ Salzburg war, zieht mit einer eigenen Liste gegen die amtierende rote Stadtchefin Ines Schiller ins Rennen. Schiller kandidiert zum ersten Mal, sie hat Anfang des Vorjahres Hannes Heide abgelöst, der ins EU-Parlament gewechselt ist.

Wie geht es für ÖVP weiter?


Die ÖVP hatte ihre Dominanz in den Gemeinden 2015 leicht ausbauen und 331 von 442 Bürgermeistern - drei Ortschefs mehr als nach der Wahl 2009 - erringen können. Vor allem der schwarze Sieg in Ottensheim (Bezirk Urfahr-Umgebung) über die Grün-affine Bürgermeisterin Ulrike Böker von der Liste Pro-O kam überraschend. Der siegreiche ÖVP-Kandidat Franz Füreder stellt sich heuer der Wiederwahl, Böker - derzeit Grüne Landtagsabgeordnete - kandidiert nicht mehr, weder für den Landtag noch als Ortschefin. Im traditionell roten Mauthausen hat sich die ÖVP diesmal mit der Bürgerliste UBM zur Wahlgemeinschaft „Miteinander für Mauthausen - Team ÖVP Plus“ zusammengetan, um gemeinsam die SPÖ-Mehrheit zu brechen.
Ein ÖVP-Bürgermeister - die Gemeinde wird aus rechtlichen Gründen nicht genannt - kandidiert trotz eines laufenden Gerichtsprozesses wegen des Vorwurfes der Vergewaltigung gegen ihn. Sein Landtagsmandat musste er abgeben, auch für die Landtagswahl wurde er von der Landes-ÖVP nicht mehr aufgestellt. Die Ortspartei scharte sich aber trotz der Vorwürfe hinter ihm. Bis zum Wahltag dürfte nicht einmal ein erstinstanzliches Urteil vorliegen, weil ein Gutachten noch ausständig ist.
Die Freiheitlichen haben 2015 bei den Kommunalwahlen zwar zugelegt, aber nicht im gleichen Ausmaß wie bei der Landtagswahl, wo sie ihren Stimmenanteil auf 30 Prozent verdoppelten. Sie errangen zwölf Bürgermeistersessel, drei mehr als 2009, die meisten Erfolge verbuchten sie im Innviertel. Nun gilt es die damaligen Zugewinne zu verteidigen. Zu den eingefleischten blauen Hochburgen zählen St. Georgen am Fillmannsbach und Moosbach (beide im Bezirk Braunau) aber auch Steinhaus bei Wels, die Heimatgemeinde von Landesparteichef Manfred Haimbuchner - alle drei Orte haben absolute FPÖ-Mehrheiten im Gemeinderat und blaue Bürgermeister.

Starke Grüne im Linzer Umland


Die Grünen waren 2015 vor allem im Linzer Umland in Richtung Mühlviertel stark, eine Bürgermeisterin oder einen Bürgermeister stellen sie aber bisher nicht, ebenso wenig die NEOS. Deren Abschneiden in Linz wird spannend, denn der ehemalige Fraktionschef Lorenz Potocnik ist kürzlich aus der Partei geflogen und tritt nun mit einer eigenen Liste an - eine Fraktionskollegin hat er gleich mitgenommen. Insgesamt planen die NEOS bis zu 29 Antritte bei den Gemeinderats- und - vor allem in Städten - fünf bei Bürgermeisterwahlen. Die Grünen werden aus heutiger Sicht in zumindest 156 Gemeinden antreten.
Bürgerlisten-Ortchefs gibt es derzeit in sechs Gemeinden. Ins Auge sticht dabei vor allem Franz Hochstöger in St. Georgen am Walde: Er hat 2015 mit seiner Ein-Mann-Liste sechs Mandate errungen. Damit waren zuletzt fünf Mandate unbesetzt. Hochstöger kandidiert wieder, diesmal mit mehr Leuten auf der Liste. Die KPÖ hat landesweit nur ein einziges Mandat - einen Sitz im Linzer Gemeinderat - plant aber ein Antreten in fünf Städten.

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