Nach verlorener Landtagswahl muss SPÖ kräftig sparen

Mit der Wahl der neuen Landesparteivorsitzenden Birgit Gerstorfer wurde die ins Trudeln geratene SPÖ Landespartei in Oberösterreich wieder auf Kurs gebracht. Die neue Chefin und ihr Team haben aber harte Zeiten vor sich: Weil es bei der Landtagswahl im vergangenen Herbst einen Absturz auf 18 Prozent gab, büßt die SPÖ Parteienförderung ein. Eine Strukturreform und Sparmaßnahmen sind angesagt.

AK-Präsident Johann Kalliauer, der die Partei interimistisch von Jänner bis zum vergangenen Wochenende führte, nannte beim Landesparteitag erstmals konkrete Maßnahmen: Die Partei habe ein Drittel ihrer Einnahmen verloren, erklärte er. Es sei diskutiert worden, ob die SPÖ in Oberösterreich noch flächendeckend vertreten sein soll, gestand er ein. Doch man habe sich entschlossen, in allen 15 Bezirken des Landes weiterhin Bezirksbüros zu halten. Jede Bezirksstelle werde aber nur mehr mit einem Leiter und einer Bürokraft besetzt sein, erklärte Landesgeschäftsführer Peter Binder. Über einen Solidaritätspool werden große Bezirke kleinere mitfinanzieren.

Der Mitarbeiterstand wird von derzeit 70 auf rund 50 reduziert. Zu Kündigungen solle es aber nicht kommen: "Manche wollen sich beruflich verändern – auch durch den natürlichen Abgang kann ein Einsparungseffekt erzielt werden", sagt Binder. Kalliauer sprach auch von möglichen Sozialplänen. Die künftigen Beschäftigten werden nicht mehr von den Bezirken, sonder zentral von der Landespartei als Dienstgeber beschäftigt.

Gerstorfer wird zudem künftig statt derzeit zwei nur mehr ein Geschäftsführer zur Verfügung stehen. Die Ausschreibung für diesen Job endet diese Woche. Die Parteichefin soll sich im Juli für einen Kandidat oder eine Kandidatin entscheiden.