Ampelpärchen

© KURIER/Franz Gruber

Oberösterreich
12/17/2015

Linzer Ampelpärchen-Streit geht in die Verlängerung

SPÖ-Antrag scheiterte im Stadtsenat an FPÖ und ÖVP. Die Causa bleibt vorerst liegen.

Der Linzer Ampelpärchen-Streit geht in die nächste Runde: Ein Antrag von Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ), sie wieder anzubringen, scheiterte am Donnerstag im Stadtsenat an FPÖ und ÖVP. Damit muss der Gemeinderat entscheiden. Einem Dringlichkeitsantrag von Grünen und KPÖ wurde dort aber - auch von der SPÖ - die Dringlichkeit nicht zuerkannt. Damit bleibt die Causa vorerst bis Jänner liegen.

Der neue freiheitliche Verkehrsstadtrat Markus Hein hatte die im Juni angebrachten Ansteckscheiben wenige Wochen nach seinem Amtsantritt abmontieren lassen. Luger kritisierte die "Fehlentscheidung", die dem Ansehen der Stadt schade. Der Bürgermeister hat aber keine Handhabe gegen die Maßnahme des Stadtrats. Er wollte den Weg über den Stadtsenat gehen.

"Nicht Gefahr in Verzug"

Im Stadtsenat brachte Luger am Donnerstag den Antrag ein, die Ampelpärchen wiederanzubringen. Da die FPÖ dagegenstimmte und sich die ÖVP der Stimme enthielt, blitzte er aber ab. Als Grüne und KPÖ daraufhin im Gemeinderat einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag einbrachten, war aber neben der FPÖ auch die SPÖ gegen die Dringlichkeit. Begründung Lugers: Es sei die Budget-Sitzung, da wolle man sich einzig den Finanzen widmen. Schließlich sei "nicht Gefahr in Verzug".

Trotz anderslautender Ankündigungen ziehe die SPÖ die Ampelgroteske nun künstlich in die Länge, kritisierten die Grünen. "Ich kann mich an keinen Fall erinnern, wo Anträgen zu Beginn der Sitzungen nicht die Dringlichkeit zugesprochen wurde. Das gilt auch für Budgetsitzungen", so Stadträtin Eva Schobesberger in einer Aussendung. Sie könne sich das nur so erklären, dass Luger "der Koalitionsfrieden mit der FPÖ wichtiger" gewesen sei.

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