Klaus Luger: SPÖ muss "Schlachtfeld der Befindlichkeiten" verlassen

Am Mittwoch geht es um die Zukunft der SPÖ. Um die Zukunft der Bundes-SPÖ, die den Konflikt zwischen Parteichefin Pamela Rendi-Wagner und dem burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil klären muss. 

Im Bundesparteipräsidium treffen Hans Peter Doskozil und Pamela Rendi-Wagner erstmals wieder direkt aufeinander.

Die SPÖ Oberösterreich spielt insofern eine Rolle, als mit OÖ-Parteichef Michael Lindner und SPÖ-Frauenchefin Eva Maria Holzleitner zwei hochrangige Vertreter in diesem Gremium mitreden.

"Unerträglicher Zustand"

Lindner hat gegenüber dem Sonntags-KURIER bereits klar gemacht: "Der öffentliche Konflikt ist ein unerträglicher Zustand." Er erwarte sich am Mittwoch "den Auftakt zur Lösung, nicht eine Abrechnung". 

Und Rendi-Wagner-Unterstützerin Holzleitner erwartet sich, dass alle "fair und mit offenen Karten spielen". Und wie sieht der in der oberösterreichischen SPÖ einflussreiche Linzer Bürgermeister Klaus Luger den Konflikt?

Im Parteipräsidium nicht vertreten ist der Linzer SPÖ-Bürgermeister Klaus Luger. Das Wort der Linzer SPÖ hat aber Gewicht. Er fordert, dass am Mittwoch die Weichen für einen Sonderparteitag der SPÖ gestellt werden.

"Schlachtfeld der Befindlichkeiten"

Bei diesem Sonderparteitag soll erst die inhaltliche politische Linie der SPÖ festgelegt werden und dann über Personalien entschieden werden.

Abgesehen davon, dass es sich beim Konflikt zwischen Pamela Rendi-Wagner und Hans Peter Doskozil in erster Linie um ein „Schlachtfeld der Befindlichkeiten“ handle, fehlen ihm klare Konturen in der politischen Ausrichtung der Partei: „Die SPÖ müsste abgesehen von ihren traditionellen Werten, Hoffnungsträgerin für junge, dynamische Menschen sein und für ein modernes, weltoffenes Österreich stehen.“

Das vermittle die Partei unter Rendi-Wagner aktuell nicht, auch wenn er ihr das generell zutraue. Auf einem Sonderparteitag sollten sich aus seiner Sicht jene „aus der Deckung wagen“, die meinen, mit ihrer Politik die SPÖ in die Zukunft führen zu können.

Kein Problem mit Kampfabstimmung

Eine Kampfabstimmung hält er nicht für problematisch, im Gegenteil: „Ludwig und Kreisky haben sich Kampfabstimmungen gestellt und dann erfolgreiche Politik gemacht.“ Das würde dem Statut der sozialdemokratischen Partei, die Demokratie im Namen trage, nur gerecht, ist Luger überzeugt.