Christian Kern: "Wir sind alle gefordert"

© APA/BKA/ANDY WENZEL

Linz
10/27/2016

Kern unterstützt Demo gegen rechten Kongress

Unter anderem sind FP-Kickl und AfD-Frontmann Höcke beim Kongress in Linz am Samstag angekündigt. Bündnis "Linz gegen Rechts" will gegen Rechtsextremen-Treffen friedlich protestieren.

Die oberösterreichische Polizei rüstet sich für das geplante Rechtsextremen-Treffen in Linz am Samstag, kurier.at berichtete am Mittwoch darüber.

Der Kongress

Der Kongress "Verteidiger Europas" beginnt am 29. Oktober 2016 um 9.00 Uhr in den Redoutensälen mit voraussichtlich 350 Teilnehmern. Hinter der Veranstaltung steht ein "Europäisches Forum Linz". Unter den Referenten ist auch Herbert Kickl, FPÖ-Generalsekretär und Wahlkampfleiter von Norbert Hofer. Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der Alternative für Deutschland (AfD) in Thüringen, der ursprünglich via Zuschaltung zu den Besuchern sprechen sollte, ist offenbar nicht mehr auf der Liste. Auf der Liste der "Aussteller" finden sich etwa die Identitäre Bewegung und die Online-Plattform "unzensuriert.at".

In einer Grundsatzerklärung auf ihrer Homepage begründen die Veranstalter, warum bzw. wogegen es "die Gemeinschaft der indigenen europäischen Kulturen um jeden Preis zu verteidigen gilt": "Bevölkerungsaustausch, eingeschränkte Meinungsfreiheit und gleichgeschaltete Medien", die "Wegbereiter des Totalitarismus" seien.

Die Veranstaltung hätte zuvor bereits in Innsbruck (dort wurde sie verboten) und in Köln (dort wurde sie abgesagt) stattfinden sollen.

Die Demo

Das Bündnis "Linz gegen Rechts" ruft deshalb am Samstag, am Tag des Kongresses, zu einer Demonstration unter dem Motto "Linz stellt sich quer -Nein zum rechtsextremen Kongress!" auf. Die Kundgebung beginnt vor dem Linzer Hauptbahnhof. Zahlreiche Politiker und Schauspieler, aber auch das Mauthausen Komitee, rufen zur Teilnahme auf. 63 Organisationen haben sich bis Donnerstag dem Bündnis angeschlossen, die Veranstalter der Demo erwarten rund 1.700 Teilnehmer.

Das Bündnis fordert vor allem den oö. Landeshauptmann Josef Pühringer auf, die Mietverträge mit den Rechtsextremen für den Kongress sofort aufzukündigen. Pühringer beruft sich auf einen Bericht des Verfassungsschutzes und sieht keinen Grund für die Kündigung des Mietvertrags.

Der Aufruf

Nun hat sich auch Bundeskanzler Christian Kern zu Wort gemeldet. "Wir alle sind gefordert, wenn es darum geht, uns nicht auseinanderdividieren zu lassen, populistische Versprechen zu entlarven und aufzustehen, wenn wir sehen, dass gegen Minderheiten und Andersdenkende gehetzt wird", schreibt der SP-Vorsitzende in einer Grußbotschaft an das Bündnis "Linz gegen Rechts". Alle Demo-Teilnehmer "machen deutlich, dass für Rassismus und Antisemitismus in unserer Gesellschaft kein Platz ist", heißt es weiter.

Zur Website "Bündnis Linz gegen Rechts".

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