Wer wählt, hat Recht

Die Nervosität dürfte bei Josef Weidenholzer am größten sein. Er steht an fünfter Stelle der SPÖ-Liste für die heute stattfindende Wahl zum Europaparlament. Können die Sozialdemokraten das Ergebnis von 2009 halten, wäre er wieder drinnen. Doch weil das unsicher ist, startete er eine Vorzugsstimmenkampagne. "35.000 Stimmen sind unser Ziel", sagt Landesgeschäftsführer Peter Binder. Würde Weidenholzer sie erreichen, könnte er möglicherweise auf den ersten Listenplatz vorrücken. Angesichts der Unterstützung für den 64-jährigen Universitätsprofessor ist das kein unmögliches Unterfangen. Die Partei bedankte sich gestern, Samstagabend, für seinen Einsatz mit einem Fest im Museum für Arbeitswelt in Steyr. Die SPÖ erzielte bei der der Wahl vor fünf Jahren in Oberösterreich 24 Prozentpunkte (131.632 Stimmen).

Die ÖVP lag mit 31,4 Prozent (171.907 Stimmen) deutlich vorne. "Wir wollen wieder als erste über das Ziel gehen", sagte Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer. Mit Paul Rübig verfügt die Volkspartei über einen erfahrenen Mann. 18 Jahre gehört der 62-jährige Welser bereits dem Parlament an. Profiliert hat er sich als Kämpfer gegen überhöhte Tarife der Telekom-Gesellschaften. Rübig fordert unter anderem für Europa eine Reindustrialisierungsstrategie, eine Entbürokratisierung, den vierspurigen Ausbau der Bundesstraße 1. Mit dem dritten Listenplatz dürfte sein Wiedereinzug ins Parlament gesichert sein.

Die Freiheitlichen erzielten 2009 13,8 Prozent (75.803 Stimmen). Landesobmann Manfred Haimbuchner erwartet, dass dieses Ergebnis heute "maßgeblich übertroffen" wird. Er hofft, dass damit seine Landesgruppe über dem Bundesdurchschnitt liegen wird. Auch wenn die holländische Partnerpartei des Geert Wilders schlecht abgeschnitten hat, die Chancen stehen dafür nicht schlecht. Denn die Protestliste Martin tritt nicht mehr an,damit sind 17 Prozentpunkte (93.000 Stimmen) auf dem Markt. Das Mandat des Linzers Franz Obermayr ist gut abgesichert, denn er ist hinter Spitzenkandidat Haradl Vilimsky der zweite auf der Liste.

Oberösterreichs Grüne erzielten 2009 8,5 Prozentpunkte (46.816 Stimmen). Sie rangieren aber auf der Grünen Kandidatenliste unter ferner liefen. Erst auf Platz sieben ist Landessprecherin Maria Buchmayr gereiht. Das ist eine Pflichtübung, denn ihr Schwerpunkt liegt in der Landespolitik. Als beim Grünen Bundeskongress die ersten sechs Listenplätze vergeben wurden, stand kein einziger Kandidat aus Oberösterreich zur Verfügung.

Verdienst

Was verdient ein EU-Parlamentarier? Er erhält 38,5 Prozent der Grundbezüge eines Richters am Europäischen Gerichthof. Das sind derzeit 7956 Euro. Dazu kommt eine steuerfreie Kostenvergütung von 4299 Euro. Plus pro Sitzungstag ein Taggeld von 304 Euro. Die Reisekosten werden extra erstattet. Für Assistenten stehen zusätzlich rund 20.000 Euro zur Verfügung.