Covid-19-Gesetz beschlossen: Mit "Hirnschmalz" gegen Corona
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Landeshauptmann Thomas Stelzer
Oberösterreich beschloss in der 44. Landtagssitzung Sammelgesetz. 580 Millionen Euro sollen das Land stärken
Mit 580 Millionen Euro will die oberösterreichische Landesregierung die Wirtschaft und Gesellschaft im eigenen Land in Zeiten von Covid-19 stärken. Der nötige Beschluss dazu wurde in der 44. Landtagssitzung am Donnerstag im Ursulinenhof gefasst.
Konkret wurde das oberösterreichische Covid-19-Gesetz beschlossen – ein Sammelgesetz, durch das zahlreiche Landesgesetze angepasst werden. 19 an der Zahl sind es laut Gottfried Hirz, Klubobmann der Grünen OÖ.
Für Unternehmen stellt das Land insgesamt 400 Millionen Euro zur Verfügung
80 Millionen Euro fließen in Schutzausrüstung für Pflege- und Gesundheitspersonal
Für Kultur- und Sportvereine wurde ein Härtefonds von fünf Millionen Euro eingerichtet
Die restlichen 95 Millionen Euro fließen unter anderem in den Bereich Kinderbetreuung und den Tourismus
Bereits bei der Vorstellung des Pakets vor ein paar Wochen kündigte Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) an, dass für die Umsetzung ein Nachtrag zum 2019 beschlossenen – damals noch eine Schuldenbremse enthaltenden – Doppelbudget nötig sei. Exakt ging es um 149.735.200 Euro.
"Zu wirtschaftslastig"
Bereits im Vorfeld kündigten alle Parteien an, dem Covid-19-Gesetz zuzustimmen. Dennoch wurde auch Kritik geübt. „Das Paket ist wirtschaftslastig. Es kommen zu wenig Mittel direkt bei den Menschen an“, sagt etwa SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor.
Er stellte deshalb ein „Elf-Punkte-Hilfspaket für die Menschen“ vor, welchem jedoch wenig Dringlichkeit zuerkannt wurde.
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Außergewöhnlich: Der Landtag tagt im Ursulinenhof
Hirz sagte, dass das „Gesetz Rechnung trage“, betonte aber, dass bei der Einsetzung der Hilfsmittel vor allem Transparenz und Kontrolle wichtig seien. Die Budgetkontrollmöglichkeiten des Landes seien deshalb auch in Krisenzeiten von großer Bedeutung.
Zudem forderten die Grünen weitere Mittel für digitales Lernen, einen besseren Zugang zur Corona-Wohnkostenhilfe und temporäre Verbesserungen für Sozialhilfebezieher.
Viel Applaus
Prinzipiell war die Landtagssitzung aber von zahlreichen Dankesreden und von Applaus geprägt. Dieser ging an alle „Mamas und Papas“, die derzeit vor vielen Herausforderungen stehen, sowie an all jene, die die Grundversorgung des Landes aufrecht erhalten.
Aber auch der Krisenstab unter der Leitung von Landeshauptmann Stelzer und Landeshauptmann-Stellvertreterin Christine Haberlander (ÖVP) erhielten lobende Worte.
Adalbert Cramer (FPÖ), Zweiter Präsident des oberösterreichischen Landtags, zeigte sich optimistisch: „Corona verändert die Welt, wie wir es noch nicht kannten. Aber wir werden es schaffen, weil wir es wollen. Wir brauchen dafür aber viel Hirnschmalz.“
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