Betrügereien mit gepanschtem Diesel

Es war ein ausgeklügelter Plan, mit dem vier Oberösterreicher und vier Salzburger mehr als ein Jahr lang versucht haben sollen, rasch reich zu werden - und zwar auf Kosten der Steuerzahler und Autofahrer.

Ihr Ziel war es, gepanschten Treibstoff aus der Slowakei am Fiskus vorbei zu importieren und in Österreich als echten Diesel zu verkaufen. Das ging aber nicht lange gut. Die Steuerfahndung kam ihnen auf die Schliche und setzte dem Treiben ein Ende. Die Verdächtigen wurden bei der Staatsanwaltschaft angezeigt. Der Vorwurf: Abgabenhinterziehung und Abgabenbetrug. Die Forderungen des Finanzamts belaufen sich auf mehr als 7,5 Millionen Euro.

Gemisch

Die illegalen Aktivitäten der achtköpfigen Gruppe starteten im Jänner 2010. Über ein Geflecht aus vier miteinander verbundenen Firmen in OÖ und Salzburg wurden die Ein- und Verkäufe abgewickelt. Die Unternehmen verfügten alle über gültige Gewerbeberechtigungen als Mineralölhändler.

Sie erwarben in der Slowakei steuerbefreites Basisöl - eine Mischung aus Diesel- und Schmierstoffen - und ließen es nach Österreich bringen. Hier wurde es entweder in ein angemietetes Tanklager gebracht und später weiterverkauft, oder direkt von den ausländischen in heimische Lkw umgepumpt und als "reiner Dieselkraftstoff" an Endkunden weiterveräußert. Ihre Abnehmer waren Tankstellenketten und Firmen.

"Wenn diese nachgefragt haben, wie und woher der Diesel geliefert wurde, sind gefälschte Qualitätszertifikate vorgelegt worden", erklärt Brigitte Stadler-Ruzicka von der Steuer- und Zollkoordination Region Mitte.
Mehr als 20 Millionen Liter gepanschter Treibstoff sollen so importiert und verkauft worden sein. Die Zahl der Geschädigten scheint enorm, ist allerdings nicht eingrenzbar, sagt Stadler-Ruzicka: "Das ist eine unbezifferbare Zahl, denn theoretisch könnte jeder betroffen sein."

Motorschaden

Die importierte Menge entspricht etwa 350.000 Pkw-Tankfüllungen, der Wert des Gemischs beträgt rund 32 Millionen Euro.
Der falsche Diesel brachte für die Abnehmer auch unangenehme Folgen - eine Transportfirma hatte bei zehn Lkw Motorschäden zu beklagen. Stadler-Ruzicka: "Analysen haben gezeigt, dass das Verhältnis von Treibstoff zu Schmiermittel in einem massiven Ungleichgewicht war. Der falsche Diesel war mit freiem Auge aber nicht erkennbar."