Chronik | Oberösterreich
03/11/2019

Aufregung bei AK-Wahl: Keine Stimmzettel in Briefwahlkuverts

Etliche hundert Wahlberechtigte fanden keine Stimmzettel in AK-Wahlunterlage. AK Oberösterreich sucht Schuld bei Druckerei.

Oberösterreich.

Etliche hundert Wahlberechtigte fanden keine Stimmzettel in AK-Wahlunterlage. Im Vorfeld der ab nächster Woche in Oberösterreich laufenden Arbeiterkammerwahlen droht ein Briefwahl-Dilemma. In zahlreichen an die Wahlberechtigten adressierten Unterlagen zur Briefwahl dürften nämlich die Stimmzettel fehlen. 334.000 Wahlberechtigte, das sind 59 Prozent aller Stimmberechtigten, sollten diese Stimmzettel bis zum gestrigen Montag erhalten haben. Erinnerungen an das Briefwahl-Desaster zur Bundespräsidentenwahl 2016 werden wach.

„Das ist der nächste Briefwahlskandal. Bei mir hat am Wochenende das Telefon Sturm geläutet. Keiner der mir bekannten freiheitlichen Gemeinderäte und deren Partner hatten die Stimmzettel in den AK-Zusendungen“, berichtet Gerhard Knoll, der Obmann Freiheitlichen Arbeitnehmer. Nicht nur aus seiner Gemeinde Hörsching, sondern auch aus Pasching und Leonding gab es diese Beschwerden. „Jede Klassensprecherwahl läuft offenbar demokratischer ab, als eine AK-Wahl in Oberösterreich“, sagt Knoll.

In welcher Dimension sich das Briefwahl-Malheur abspielt, sei derzeit noch gar nicht abschätzbar, „es dürfte aber massiv sein“, glaubt Knoll. Dass ausschließlich der FPÖ nahestehende Wahlberechtigte betroffen sind, ist auszuschließen. Denn auch aus dem Lager des ÖVP-Arbeitnehmerbundes, ÖAAB, wurde Montag immer größerer Unmut hörbar. „Auch bei uns melden sich stündlich weitere Arbeiterkammer-Mitglieder, die Briefwahl-Unterlagen ohne den notwendigen Stimmzettel erhalten haben“, beklagt Landessekretär Wolfgang Brandstätter.

Druckereifehler

Als „absolut denkunmöglich“ bezeichnet es der Wahlbüroleiter der AKOÖ, Andreas Neubauer, dass Mitgliedern die Stimmzettel aufgrund ihrer politischen Gesinnung vorenthalten worden sind. „Der Fehler ist in der Druckerei, die von uns den Auftrag und die Datensätze erhalten hat, passiert“, sagt Neubauer. Die AK selbst habe mit den Aussendungen der Wahlunterlagen gar nichts mehr zu tun gehabt.

Bisher sei aufgefallen, dass von dem Fehler nicht flächendeckend ganz Oberösterreich, sondern Gemeinden im Linzer Umland mit den Postleitzahlen 4060 bis 4070 betroffen seien, so Neubauer. „Wir schätzten, dass es zwischen 300 und 400 sind. Über 100 haben sich bei uns bisher gemeldet“, berichtet er. Den

Betroffenen wird bei telefonischer Urgenz ihr Stimmzettel zugesendet. „Es ist eine blöde Geschichte. Wir versuchen, dass noch alle zu ihren Stimmzetteln kommen. Erst danach konzentrieren wir uns auf die Fehlersucher bei der Druckerei“, sagt Neubauer.

Die Stimmzettelaffäre ist mittlerweile Wahlkampfthema. Erbost ist FPÖ-Mann Knoll über ein Posting der SPÖ-Gewerkschafter in sozialen Medien, wonach ein „relativ kleiner Anteil “ von Wählern betroffen sei.