"Will einen klaren Regierungsauftrag"

Ja, ich will": Auf Twitter verkündete Umweltlandesrat Rudi Anschober (Grüne) am Freitag seine Entscheidung, weiter in der Landespolitik zu bleiben. Beim Landeskongress der Grünen am 25. Oktober bewirbt sich der 53-Jährige als Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Landessprecherin Maria Buchmayr um Listenplatz zwei.

KURIER: Hat man Sie überreden müssen, dass Sie noch einmal kandidieren? Rudi Anschober: Nein, das war eine sehr private Entscheidung. Es gibt bei mir nicht den Automatismus, dass ich bis zur Pension in der Politik bleiben muss. Ich habe es mir zum Prinzip gemacht, dass ich meine Arbeit von Zeit zu Zeit infrage stelle und evaluiere. Das habe ich die vergangenen Wochen gemacht. Wenn man mich überreden hätte müssen, wäre das nicht gut gewesen.

Was hat den Ausschlag für Ihre Entscheidung gegeben?Neben meiner gesundheitlichen Situation war die Kernfrage, ob ich für weitere sechs Jahre in der Politik brenne. Denn ich möchte wirklich die ganze Legislaturperiode arbeiten und keine Alibi-Kandidatur machen. Außerdem bin ich mittlerweile überzeugt, dass die Grünen auch in anderen Bereichen als Umwelt und Energie etwas voranbringen können. Das ist der Arbeitsmarkt, das ist die Entwicklung des Wirtschaftsstandorts, das ist das leistbare Wohnen und Leben. Wir brauchen eine Innovationsoffensive in Oberösterreich, die die Grünen mitgestalten sollten.

Glaubt man den Meinungsforschern, hätten den Grünen Stimmenverluste gedroht, wenn Sie nicht angetreten wären. Das glaube ich nicht. Man darf gerade bei den Grünen den Spitzenkandidaten für die Entscheidung der Wähler nicht überbewerten.

Es deutet viel darauf hin, dass Oberösterreich nach der Landtagswahl von einer großen Koalition geführt wird. Auch innerhalb der ÖVP gibt es Präferenzen dafür. Ich zerbreche mir nicht den Kopf der ÖVP. Ich möchte für die Grünen einen klaren Regierungsauftrag. Unsere Regierungsarbeit hat zu einer Erneuerung der politischen Kultur in Oberösterreich geführt. Wir werden im Wahlkampf auf die drei Varianten hinweisen, die möglich sind: Entweder es kommt Schwarz-Rot mit Stillstand und Blockade wie auf Bundesebene. Oder es kommt die Retro-Koalition aus ÖVP und FPÖ. Oder es gibt eine Fortsetzung des schwarz-grünen Erfolgsmodells.

Sie wollen also wieder eine Koalition mit der ÖVP. SPÖ-Chef Reinhold Entholzer hat im KURIER sehr klar gesagt, dass sein Ziel Schwarz-Rot ist. Nachdem wir Grünen eine Zusammenarbeit mit der FPÖ ausschließen, gibt es rechnerisch keine andere Möglichkeit als mit der ÖVP zusammenzuarbeiten. Für uns wird entscheidend sein, dass uns die Wähler stärken. 13 Prozent wären ein klarer Regierungsauftrag. Falls das gelingt, geht es um inhaltliche Fragen. Die Koalitionsdiskussionen halte ich aber noch für sehr verfrüht.

Was machen Sie, wenn die Grünen nicht stark genug werden für einen Sitz in der Landesregierung? Daran denke ich nicht. Es gibt ein Ziel, das wir als Team erreichen wollen und auch erreichen werden. Eines ist aber klar: Mit den Neos gibt es einen neuen Mitbewerber, der sicher in den Landtag kommen wird. Damit wird auch die Hürde höher, einen Regierungssitz zu bekommen. 9,2 Prozent wie bei der Wahl 2009 würden dann nicht mehr ausreichen.

Das, was die Grünen in ihrer Gründungszeit an den anderen Parteien kritisierten, trifft nun auf sie selbst zu. Sie sind etabliert und Jahrzehnte in der Politik.
Rudolf Anschober will nach 12 Jahren die Koalition mit der ÖVP weitere sechs Jahre fortsetzen. More of the same wird aber nicht reichen. Die Wirtschaft ist unzufrieden, die Industrie hat Anschobers Energie- und Klimapolitik heftig kritisiert. Die ÖVP wird bei der Landtagswahl Verluste einfahren. Sie wird einen starken Regierungspartner brauchen, zumal der Abgang Pühringers ansteht. Die Grünen haben in der SPÖ und der FPÖ starke Mitbewerber. Ob Anschobers angestrebte 13 Prozent reichen werden, ist fraglich.