Wenn Bürger klingeln

Mehr als 800 Unterschriften haben Mitglieder der Bürgerinitiative „Zwettl 2020“ für einen Initiativantrag im Zwettler Gemeinderat gesammelt. Damit können sie erzwingen, dass die Mandatare das Thema Einkaufszentrum (EKZ) diskutieren.

Wie berichtet, wehrt sich eine Gruppe Zwettler Bürger gegen das Projekt, weil sie die bestehende Geschäftslandschaft der Innenstadt wegen der Größenordnung gefährdet sehen. „Natürlich wird die Mehrheit das Thema abschmettern“, sagt Christof Kastner, Sprecher der Initiative. Aber für ihn ist das ein wichtiger Schritt, um die öffentliche Diskussion anzuregen und auf die politischen Mandatare einzuwirken.

Derzeit werden die Unterschriften von der Gemeindeverwaltung geprüft. Ein Teil wird aussortiert, weil nicht alle Unterschriften von Gemeindebürgern stammen. „Wie es aussieht, werden rund 600 Unterschriften übrig bleiben, das sind deutlich mehr als die mindest geforderten gut 200. Trotzdem ist nur ein kleiner Teil der Wahlberechtigten gegen das Projekt“, kommentiert ÖVP-Vizebürgermeister Johannes Prinz den Antrag. Mit dem er grundsätzlich kein Problem hat: „Das ist direkte Demokratie, etwas Erfreuliches.“

Nächster Schritt im Kampf der Initiative gegen das EKZ werden Hausbesuche bei jedem Gemeinderat der Stadt sein: „Wir wollen jedenfalls jedem Gemeinderat ein Exemplar unserer Studie überreichen und ein persönliches Gespräch mit ihnen führen. Denn sie sind moralisch für die Auswirkungen dieses Projektes haftbar. Außerdem bin ich nicht sicher, dass jeder Gemeinderat die Untersuchungen inhaltlich genau kennt, die die Stadt im Vorfeld erstellen ließ“, sagt Kastner.

Wissen

Johannes Prinz weist diesen Vorwurf zurück: „Ich bin sicher, jeder Mandatar kennt zumindest die Eckpunkte der Unterlagen. Erst gestern haben wir in einer Sitzung wieder darüber gesprochen.“ Er erinnert an die Unterschriften gegen den Hundertwasserbrunnen vor vielen Jahren: „Ich bin sicher, heute würde man keine Gegenstimme mehr finden. Das gleiche hoffe ich für die Zukunft beim EKZ“, sagt Prinz.