Wahl mit Grabenkämpfen

Mit den Grünen im Rücken wurde SPÖ-Führungsriege um Bürgermeisterin Ursula Puchebner (l.) wieder gewählt. Weiters Stadtrat und S… © Bild: KURIER/Wolfgang Atzenhofer

Bei der Konstituierung des Amstettener Gemeinderats und der Wahl der Bürgermeisterin trugen Parteien ihre Scharmützel in der Wahlzelle aus.

Offiziell dominierte der Wunsch auf gute Zusammenarbeit. Doch in der Wahlzelle lieferten sich Amstettens Gemeinderatsparteien bei der Konstituierung des Gemeinderats am Dienstagabend doch recht deftige Scharmützel. Wie berichtet hatte die SPÖ wegen des Verlusts der Absoluten im Vorfeld mit den Grünen einen Pakt geschlossen. Auf den konnte sich SPÖ-Bürgermeisterin Ursula Puchebner dann auch verlassen. Sie wurde mit 24 von 40 Stimmen wieder zur Stadtchefin gewählt. Weil SPÖ und Grüne nur 23 Sitze inne haben, dürfte auch Neos-Mann Roman Kuhn auf der Seite der Bürgermeisterin gestanden haben. Puchebner bedankte sich und mahnte Konsens und respektvollen Umgang im Gemeinderat ein. Brücken seien besser als hohe Wände, auch in der Vergangenheit seien wichtige Projekte und über 90 Prozent der Beschlüsse mit Einstimmigkeit beschlossen worden, erklärte sie.

Der Ärger der schwarz-blauen Opposition über den rot-grünen Deal, mit der Aufstockung der Stadtratssitze und der Beibehaltung der maximalen Vizebürgermeisterzahl von drei, war bei der Bürgermeisterwahl zu spüren. Über 200.000 Euro mehr müsse die Stadt in den nächsten fünf Jahren für die neue Stadtregierung berappen, schimpften ÖVP- und FPÖ-Repräsentanten. Ohne nomiert geworden zu sein, fand sich neben Puchebner auch 16 Mal der Name des ÖVP-Chefs Dieter Funke auf den Bürgermeister-Stimmzetteln.

Die Revanche folgte auf den Fuß. Als die Wahl Funke's zum zweiten Vizebürgermeister anstand, stimmten die Genossen prompt ebenfalls für die ÖVP. Allerdings nicht für Funke, sondern für die schwarze Nummer 2, Friederike Scholler. Sie erhielt 22, Funke 17 Stimmen. Scholler nahm die Wahl nicht an. Der Wahlmarathon wurde prolongiert. In den Reihen der ÖVP packte Gemeinderat Reinhard Aigner seine Jausenbrote aus. Im zweiten Wahlgang erhielt Funke dann 16 gültige Stimmen. "Ich freue mich auf gute Zusammenarbeit", kommentierte er das Scharmützel.

Der zwischen dem SPÖ/Grün-Block und der neuen ÖVP/FPÖ-Allianz aufgerissene Graben war auch bei der Wahl der beiden SPÖ-Vizebürgermeister Michael Wiesner und Ulrike Königsberger-Ludwig zu spüren. Wiesner als erster Vize bekam 26, Königsberger als dritte Vize 25 gültige Stimmen. Zuvor waren Anträge von ÖVP und FPÖ für eine geringere Zahl von Stadträten und Vizebürgermeister von der Koalition mit Unterstützung des Neos-Solo-Gemeinderats Kuhn abgewiesen worden. Politneuling Kuhn wurde von der Koalition als Obmann des Prüfungsausschusses ja mit ins Boot geholt.

Erstellt am 25.02.2015