Swap-Verlust: Gemeinde einigte sich mit Banken

Neuhofen/Ybbs.Möglichst schnell will man in der Ostarrichi-Gemeinde Neuhofen/Ybbs, Bezirk Amstetten, das Bangen der vergangenen Jahre vergessen. Wie über 70 andere Gemeinden in Niederösterreich ist Neuhofen mit Zins-Swap-Geschäften enormer Schaden durch die Kurssteigerung des Schweizer Franken entstanden.

Mit den Raiffeisenbanken NÖ/Wien und Ybbstal hat man sich nun am Verhandlungstisch über den teuren Ausstieg aus dem Deal geeinigt. Wie berichtet, wurden mittlerweile die Gesetze gegen Risiko-Veranlagungen mit Steuergeld verschärft.

Schon Städte wie Waidhofen/Ybbs oder St. Valentin zogen den schmerzhaften Ausgleich dem langwierigen Gerichtsweg vor. So wie in den anderen Fällen wurde auch in Neuhofen mit Zustimmung des Gemeinderates Vertraulichkeit über die Kosten der Lösung des Swap-Deals vereinbart. 2011, als das Scheitern der zwischen 2005 und 2010 abgeschlossenen Derivatgeschäfte für Aufregung sorgte, wurde ein Schaden von rund 900.000 € kolportiert. Kurzfristig soll sich ein Klagepool unter den Gemeinden formiert haben, weil sie sich von den Banken nicht genug über das Risiko informiert fühlten. St.Pölten führt ja einen Kampf mit Raiffeisen vor Gericht.

"Neuhofen ist mit einem blauen Auge davon gekommen", heißt es im Ort.Bürgermeister Gottfried Eidler, ÖVP: "Wir sind froh , dass ein für die Gemeinde akzeptables Ergebnis erzielt werden konnte." Gemeinde-Projekte müssen wegen des Minus-Geschäfts nicht hintangestellt werden, sagt er.