Millionen eingespart: St. Pölten zieht positive Bilanz

In der Landeshauptstadt wurde Bilanz gezogen. Positiv, wie Bürgermeister Mathias Stadler (ÖVP) am Freitag sagte. Gemeinsam mit Thomas Wolfsberger, Leiter der Finanzverwaltung, präsentierte der Stadtchef im St. Pöltern Rathaus den Rechnungsabschluss 2025.

Eine Aufgabe, die in den vergangenen Jahren nicht immer eine einfache war. Dass St. Pölten finanziell unter Druck steht, ist kein Geheimnis. Entsprechend war seitens des Land Niederösterreichs ein Haushaltskonsolidierungskonzept eingefordert worden. Konkret hatte die Stadt im Vorjahr angekündigt, mit über 280 Maßnahmen rund elf Millionen Euro einsparen zu wollen. Ein Ziel, das weitgehend erreicht wurde: Rund 96 Prozent der geplanten Summe konnte reduziert werden. 

Einsparen sei nie angenehm so Stadler. Dennoch habe die Stadt durch rechtzeitiges Einschreiten alle wesentlichen Faktoren ins positive gedreht: "Wir haben unsere Hausaufgaben ganz sicher erledigt.". 

Nettoergebnis und Haushaltspotenzial positiv

So ist das Nettoergebnis positiv - mit 8,6 Millionen Euro vor Rücklagenbewegungen. Erträgen von über 270 Millionen Euro stehen Aufwendungen von 261 Millionen Euro gegenüber. Die Ertragsanteile lagen mit 96,4 Millionen Euro höher als erwartet. Besonders der Verkauf von Grundstücken für das Sicherheitszentrum wirkte sich positiv aus.

Das Haushaltspotenzial gibt Auskunft über die frei verfügbaren Eigenmittel einer Gemeinde. Auch hier verzeichnet St. Pölten ein Plus - von etwa 3,6 Millionen Euro. Damit ist keine verpflichtende Konsolidierung mehr erforderlich. 

Deutlich gespart wurde beim Personal und beim Sachaufwand. Rund sieben Millionen Euro entfielen auf diese beiden Bereiche, unter anderem durch Einsparungen bei der Instandhaltung sowie dem Aussetzen von Nachbesetzungen.

Schulden leicht gestiegen

Die Konsolidierung habe "von vorne bis hinten" funktioniert, sagte Wolfsberger. Zurücklehnen könne sich die Stadt dennoch nicht. Die allgemeine finanzielle Situation sei nach wie vor angespannt.

Die Verschuldung der Stadt sei leicht gestiegen und liegt bei 175,7 Millionen Euro, was umgerechnet knapp 2.000 Euro pro Kopf entspricht. Die größte Position sind hier laut Wolfsberger die alten Krankenhauskredite mit insgesamt 52,3 Millionen Euro, die 2027 als endfälliges Darlehen rückbezahlt werden. 

Kritik an Umlage

Die Stadt habe zu Gunsten des Budgets Investitionen verschoben und verteilt, so Stadler. Aber: "Alles, was die Gemeinden nicht investieren, fehlt der heimischen Wirtschaft." Es seien die Städte und Gemeinden, die österreichweit am meisten Investieren, sagte Stadtler mit Blick auf die Kindergärten, Schulen, Straßen oder Kanäle. 

An dieser Stelle kam der Bürgermeister auch auf den bevorstehenden Kommunalgipfel zu sprechen. Als zentrales Thema nannte Stadler die Umlagen – also gesetzlich festgelegte Abgaben, die Städte und Gemeinden im Rahmen des Finanzausgleichs vor allem an die Länder abführen müssen. Hier prophezeite Stadler harte Verhandlungen, „weil wir nicht riskieren dürfen, dass sich die Situation der Gemeinden verschlechtert“. Für die Zukunft brauche es aus seiner Sicht jedenfalls Impulse, um ein positives Signal zu setzen.