SPÖ-Gemeindesprecher Dworak (l.) und Landesgeschäftsführer Kocevar

© Atzenhofer Wolfgang

Chronik Niederösterreich
01/29/2020

SPÖ will nicht-amtlichen Stimmzettel abschaffen

Nach Gemeinderatswahl: SPÖ-Vertreter wollen Wahlrecht reformieren und sprechen von "durchwachsenem Sonntag.

von Wolfgang Atzenhofer

Schon am Montag nach der Wahl habe man begonnen für die Wahl 2025 zu arbeiten, erklärte Rupert Dworak,  der Präsident des SPÖ-Gemeindevertreterverbandes (GVV) Niederösterreich in einer Analyse der Gemeinderatswahlen in Niederösterreich. Aus Sicht der Sozialdemokraten sprach er von einem „durchwachsenen Wahlsonntag“. Als schmerzlich bezeichnete Dworak die Resultate in AmstettenWiener Neustadt und Groß Sigharts, wo die SPÖ die Mehrheiten verlor. In der Mostviertler Bezirkshauptstadt verlor die SPÖ, wie berichtet,  vier Mandate, 9,25 Prozentpunkte auf 37,20 Prozent sowie Rang eins an die ÖVP. „Diese Niederlage schmerzt ganz besonders“, befand der NÖ GVV-Präsident. Dass auch in Wiener Neustadt die ÖVP den Sozialdemokraten stimmenmäßig den Rang abgelaufen hatte, ordnete Dworak als „herbe Enttäuschung“ ein. Sehr zufrieden sei man aber auch mit Ergebnissen in Gemeinden, wo die SPÖ die absolute Mehrheit erringen konnte, wie in Schwechat oder in Herzogenburg. Dort wo starke Persönlichkeiten und starke Partei agieren, könne man auch Wahlen gewinnen, meinte Dworak.

Persönlichkeiten

Nicht zuletzt in Ebenfurth (Bezirk Wiener Neustadt) zeige sich, dass am Sonntag hauptsächlich Persönlichkeiten gewählt worden seien, hob Dworak weiters hervor. Dort kam die SPÖ angeführt vom früheren Klubobmann im nö. Landtag, Alfredo Rosenmaier, auf 85,14 Prozent.

Generell habe sich in den Gemeinden der Wunsch nach Stabilität durchgesetzt, analysierte der Chef des NÖ GVV angesichts von nur 18 Mehrheitswechseln im Bundesland. Gezeigt habe sich zudem, dass „interne Streitigkeiten“ ein „sicherer Weg zum Misserfolg“ seien, so Dworak. Dazu verwies er unter anderem auf das Abschneiden der SPÖ  in Schrems, in Matzen oder Groß Schweinbarth. In Gemeinden, in denen die SPÖ personell sehr dünn aufgestellt sei, habe zudem „der Bundestrend sehr stark durchgeschlagen“. Dworak selbst fuhr in Ternitz ein Plus von 3,63 Prozentpunkten auf 66,67 Prozent ein. Die SPÖ hält in der Gemeinde im Bezirk Neunkirchen weiter 26 von 37 Mandaten.

Stimmzettel

Wie Dworak kündigte SPÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar eine weitere Diskussion in der Landespolitik über das Wahlrecht an. Letzterer übte einmal mehr Kritik am nicht-amtlichen Stimmzettel. Dieser verwirre die Wähler und führe zu „unnötigen Diskussionen und Streitereien bei der Auszählung“. Auch ehrenamtliche Helfer in ÖVP-Reihen seien damit unzufrieden. Zudem forderte Kovcevar eine Reform des Wahlrechts für Zweitwohnsitzer nach dem Prinzip "one man, one vote". Jeder Niederösterreicher sollte bei den Gemeinderatswahlen nur einmal wählen dürfen. Weiters kritisierten Kocevar und Dworak, dass Niederösterreich das einzige Bundesland sei, in dem die Direktwahl des Bürgermeisters noch nicht installiert sei.

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