SPÖ tauscht in Niederösterreich den Klubobmann aus

Seit seiner Bestätigung als Landesparteiobmann rührt Landesrat Sven Hergovich in seiner Partei kräftig um. In der Vorwoche wurde die Schwechater Bürgermeisterin Karin Baier neben Wolfgang Zwander zweite Landesgeschäftsführerin. Und im Landtagsklub wurde am Vormittag ein Wechsel an der Spitze der Fraktion vollzogen. 

Der bisherige Klubobmann Hannes Weninger aus Gießhübl (Bezirk Mödling) gibt die Funktion des Klubobmannes ab und wird einfacher Landtagsabgeordneter. In seine Funktion wurde Rene Zonschits aus Ollersdorf im Bezirk Gänserndorf gewählt. Für Beobachter kommt dieser Schritt überraschend, er soll aber schon länger geplant gewesen sein, wie aus der SPÖ zu erfahren war.

Hergovich nannte bei einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz einen einfachen Grund: Weninger sei heuer 65 Jahre alt geworden und mache deshalb den Schritt zurück in die Reihe der Landtagsabgeordneten.

Tatsächlich ist die Erklärung aber nicht so einfach: Hannes Weniger zählt zu den altgedienten Landesmandataren der SPÖ, auch wenn er fast zehn Jahre im Nationalrat verbracht hatte. Er zählte auch zu dem Team, das 2023 die Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP geführt hat. In ÖVP-Kreisen wird ihm vorgeworfen, dass die Verhandlungen nicht zuletzt auch in ihm gescheitert wären. Tatsächlich pflegt er mit der schwarzen Fraktion nicht das beste Einvernehmen.

Bei Rene Zonschits (41) ist das anders. Ihm wird nachgesagt, dass er mit allen Fraktionen eine gute Gesprächsbasis hat. Speziell im Marchfeld war er der SPÖ-Vertreter, der gemeinsam mit ÖVP und FPÖ für die Errichtung der Schnellstraße S8 gekämpft hat. Somit kann Zonschits auch als Angebot an die ÖVP gesehen werden. Da wird auch um eine bessere Zusammenarbeit gerungen, nachdem in der Vorwoche ÖVP und FPÖ - konkret die Klubobleute Kurt Hackl und Reinhard Teufel - SPÖ-Landesrätin Eva Prischl wegen des SPÖ-Vetos gegen die Auflassung von Notarztstützpunkten die Gelbe Karte gezeigt worden ist.

SPÖ stellt ihr System plötzlich um

Worüber bei dem Pressetermin nicht gesprochen wurde: Zonschits wird geschäftsführender Klubobmann, sein Chef Hergovich Klubobmann. Damit stellen die Sozialdemokraten ihr System um und agieren nun wie die Volkspartei in NÖ. Bei der ÖVP ist Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner ebenfalls Klubobfrau, Kurt Hackl geschäftsführender Klubobmann.

Zu den Gründen für diese Umstellung hieß es von offizieller Seite, dass man sich „an den im Land üblichen Standards orientiere“. Ein SPÖ-Insider meint hingegen, dass es sich dabei auch um Symbolpolitik handle. „Damit signalisiert Hergovich einen noch direkteren Zugriff auf den Klub.“

Verwirrung gab es zunächst auch darüber, wann Zonschits sein neues Amt offiziell antreten würde. In einem Schreiben Weningers an die Landeshauptfrau wird als Datum der 1. August angeführt. Laut SPÖ ist Zonschits aber bereits seit Donnerstag „offiziell gewählt“, die „geordnete Übergabe“ soll am 31. Juli erfolgen.