Künftiges SPÖ-Team in der Amstettener Stadtregierung: v.l. Fraktionsobmann Helfried Blutsch, Elisabeth Asanger, Gerhard Riegler, Beate Hochstrasser, Bernhard Wagner

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Chronik Niederösterreich
02/14/2020

SPÖ hat sich formiert und will ÖVP-Stadtchef nicht wählen

Rote Stadtratsriege in Amstetten von der Partei fixiert

von Wolfgang Atzenhofer

Nach dem ersten Schock nach der schweren Wahlniederlage hat sich die SPÖ Amstetten neu formiert. Nach dem avisierten Rückzug von Bürgermeisterin Ursula Puchebner wird bei der konstituierenden Sitzung am kommenden Mittwoch Stadtparteiobmann Gerhard Riegler als zweiter Vizebürgermeister und als Stadtrat für Recht und Verwaltung nominiert.

Im Stadtparteiausschuss, der aus rund 40 Funktionären besteht, wurden am Mittwochabend auch die weiteren drei SPÖ-Stadträte fixiert: Elisabeth Asanger (Freizeit, Jugend, Generationen), Bernhard Wagner (Bau) und Beate Hochstrasser (Gesundheit, Zivil-/Katastrophenschutz, Bestattung). Der bisherige SPÖ-Stadtrat Helfried Sturm wird Fraktionsobmann.

Riegler kündigte an, dass man ÖVP-Bürgermeisterkandidat Christian Haberhauer bei der konstituierenden Sitzung nicht wählen werde, weil Vorwürfe wegen bezahlter Attacken gegen die SPÖ noch nicht geklärt seien. Wie berichtet, hatte der bei der Wahl gescheiterte Listenführer Jürgen Wahl ja behauptet, dass aus der ÖVP Geld in die Facebook-Seite "Muss das sein liebes Amstetten" geflossen sei. Die ÖVP drohte ihm daraufhin eine Unterlassungsklage an. Riegler ist das zuwenig. Er fordert eine klare rechtliche Distanzierung oder eine gerichtliche Klärung der Vorwürfe.

Die öffentliche konstituierende Sitzung, in der ÖVP und Grüne die Macht in der Amstettener Stadtpolitik übernehmen, findet nächsten Mittwoch übrigens in der Johann Pölz-Halle statt. Nicht wegen des historischen Richtungswechsels in der Stadtpolitik, sondern weil das Amstettener Rathaus mit dem Sitzungssaal derzeit wegen Umbauarbeiten gesperrt ist.