Sieben Listen treten zur Wahl an

Im Vorfeld der Gemeinderatswahl in der Landeshauptstadt war gestern, Mittwoch, erstmals etwas Spannung zu verspüren. Genau zu Mittag lief für die politischen Gruppierungen und Parteien die Frist für die Einbringung ihrer Wahlvorschläge ab.

Während im Stadtgebiet emsige Trupps Wahlplakate montierten, prüfte im Rathaus die Wahlbehörde die Vorschläge. Am späten Nachmittag gab Bürgermeister Matthias Stadler als Leiter der Stadtwahlbehörde bekannt, dass so wie schon 2011 sieben Listen zur Wahl antreten werden.

Neben den bereits im Gemeinderat vertretenen Parteien SPÖ, ÖVP, FPÖ und Grüne, treten erstmals die NEOS und die Listen BLÜH (Bürgerliste Überparteiliches St. Pölten) sowie "dieKühnen.jetzt" zur Wahl an. Von den drei Listen WIR, FSP und CPÖ, die 2011 den Einzug ins Stadtparlament nicht schafften, tritt keine mehr bei der anstehenden Wahl an, berichtete Stadler. Die eingelangten Wahlvorschläge werden nun einer eingehenden Prüfung unterzogen und am 23. März bei der Sitzung der Stadtwahlbehörde endgültig bestätigt, kündigte der Bürgermeister an.

Wahlberechtigte

Bei der Wahl am 17. April sind in der Statutarstadt 45.545 Bürger wahlberechtigt. Das sind um 1044 mehr als im Jahr 2011. Damals machten 25.816 oder 58 Prozent auch tatsächlich Gebrauch von ihrem Wahlrecht. Fünf Jahre davor waren es noch 68 Prozent.

Unter den Wahlberechtigten, die sich übrigens in 21.705 Männer und 23.840 Frauen aufteilen, befinden sich auch 3011 EU-Bürger, die bei der Kommunalwahl ebenfalls stimmberechtigt sind.

Bei den eingereichten Listen setzen die beiden Großparteien schon bei der Namensgebung auf ihre Spitzenkandidaten. Der Stadtchef geht mit der Bezeichnung "Bürgermeister Matthias Stadler - SPÖ" ins Rennen. Der schwarze Mitbewerber mit "Volkspartei St. Pölten - Liste Matthias Adl". 2011 erreichte Stadler 25 der zu vergebenden 42 Mandate, die ÖVP erhielt elf Gemeinderatssitze, die FPÖ vier und die Grünen zwei.

Wahlkampf

Das Brechen der mit 56,8 Prozent gut abgesicherten absoluten Mehrheit von SPÖ-Bürgermeister Stadler ist das kolportierte Ziel der anderen Wahlwerber. Als großes Wahlkampfthema haben ÖVP, FPÖ, aber auch die Neos und die Grünen die missglückten Swap-Geschäfte der Stadtverantwortlichen bereits aufgegriffen. Die Stadt St. Pölten will das Finanzdesaster mit einem Vergleich mit der Raiffeisen-Landesbank NÖ/Wien ein für alle mal vom Tisch haben. Der kolportierte Schaden von über 40 Millionen Euro für die Stadt dürfte noch oft heißes Thema in den Wahlauseinandersetzungen werden.