Schwarz-Rot in Amstetten: Haberhauer mit großer Mehrheit wiedergewählt
Führen die schwarz-rote Koalition an: ÖVP-Bürgermeister Haberhauer (r.) und SPÖ-Vizebürgermeister Riegler
Absolut harmonisch, im Vergleich zu den Sitzungen der vergangenen Legislaturperiode, ist in Amstetten die konstituierende Sitzung des Gemeindeparlaments über die Bühne gegangen. Im großen Kropfreiter-Saal der Johann-Pölz-Halle wurde dabei, wie angekündigt, die neue schwarz-rote Stadtführung gewählt.
Hauptplatz Amstetten
ÖVP-Bürgermeister Christian Haberhauer erhielt in Anwesenheit von 39 Gemeinderäten 35 Stimmen. Zwei Gemeinderäte waren krankheitsbedingt entschuldigt. Als erster Vizebürgermeister, den die ÖVP stellt, wurde Markus Brandstetter mit 35 Stimmen bestätigt. Zum zweiten Stadtvize wurde Gerhard Riegler von der SPÖ mit 29 Stimmen gewählt. Auch die Verteilung der zehn Stadträte mit fünf auf ÖVP, vier auf SPÖ und einem auf die FPÖ wurde diskussionslos beschlossen.
Bei der Gemeinderatswahl hatte die ÖVP 18, die SPÖ 14, die FPÖ sechs, die Grünen zwei und Neos ein Mandat erreicht.
Es sei ihm eine Ehre, weitere fünf Jahre als Bürgermeister arbeiten zu dürfen, bedankte sich der wiederbestellte Stadtchef Christian Haberhauer. Er verwies auf die zahlreichen Großprojekte, die in den vergangenen fünf Jahren, die nicht leicht gewesen seien, geschafft wurden. Mit dem politischen Paradigmenwechsel und der vereinbarten gemeinsamen Arbeit stünden Projekte im Bildungs- und Kindergartenbereich mit einem Volksschulbau, der weitere Ausbau der Innenstadt und der Gesundheitsversorgung an, kündigte er an.
Auch SPÖ-Vizebürgermeister Gerhard Riegler bedankte sich für die neue Gemeinschaft. Man habe in der Vergangenheit zwar viele Sträuße ausgefochten, das habe sich aber immer über der Gürtellinie abgespielt, sagte er.
Ein gutes partnerschaftliches Miteinander zum Wohl der Stadt stehe nun im Vordergrund, ergänzte Haberhauer. "Wir sind anders als im Bund und im Land“, grenzte sich der Bürgermeister ab.
Ein Zeichen, künftig die Kooperation im Gemeinderat zu forcieren, setzten Schwarz-Rot bei der Besetzung des Prüfungsausschusses, indem sie jeweils auf einen Sitz zugunsten der Grünen und Neos verzichteten. Die FPÖ sitzt dort aufgrund ihrer Größe ohnehin drinnen. Wer den Prüfungsausschuss leitet, entscheidet die Wahl im Rahmen der konstituierenden Sitzung des Ausschusses.
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