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Chronik Niederösterreich
02/26/2020

Schwarz-Grüne Koalition fixiert: Waldhäusl nicht mehr Vize

ÖVP geht neue Zusammenarbeit mit den Grünen in Waidhofen an der Thaya ein. FPÖ muss in Opposition.

von Teresa Sturm

Genau ein Monat nach den Gemeinderatswahlen steht fest, welche Parteien künftig in Waidhofen an der Thaya koalieren: ÖVP und Grüne haben sich in intensiven Gesprächen in ihren Positionen angenähert. Damit wird Landesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ) nicht mehr lange im Amt des Vizebürgermeisters bleiben.

Robert Altschach, ÖVP-Bürgermeister in Waidhofen an der Thaya, hat mit seiner Partei 45,68 Prozent (minus 1,9 Prozent) erreicht. Danach trat er mit allen Parteien in den Dialog. Waldhäusl, der die sieben Mandate halten konnte, sah seine Partei und die ÖVP inhaltlich „nahe beieinander“.

Die Liste „IG Waidhofen – Grüne und UBL“ hat sich von vier auf sechs Mandate verbessert. Dass die Grünen stärker geworden sind, sei ein Zeichen dafür gewesen, dass die Wähler etwas Neues wünschen, sagt Altschach.

Ähnlich wie im Bund

„Schlussendlich hat unser Parteigremium sich für die Zusammenarbeit mit der IG Grüne und UBL entschieden. Wir haben im Wahlkampf gespürt, dass die Waidhofener eine Veränderung wollen“, erklärt der Bürgermeister die Entscheidung.

Anfang des Jahres sei die Situation in der Gemeinde nicht viel anders gewesen als auf Bundesebene, sagt Spitzenkandidat der Grünen Martin Litschauer, der auch Nationalratsabgeordneter ist. „Unsere Fraktion und die ÖVP-Fraktion waren jene, die inhaltlich am weitesten auseinander waren, genau das war aber in den Koalitionsverhandlungen der spannende Punkt.“ Man habe sich Zeit genommen, über die Positionen zu reden und auf einen gemeinsamen Lösungsansatz zu kommen.

Beim größten Projekt dem Siedlungsgebiet Heimatsleitn etwa, habe man Kompromisse erarbeitet, sagt Altschach. „Wir sind auf die Forderungen der IG Grüne und UBL eingegangen und genauso hat sich der Partner auf uns eingestellt. Bald seien auch Kanalprojekte umzusetzen, sagt Litschauer. „Auch da haben wir uns im Prinzip geeinigt.“

Kritik von FPÖ

„Wir haben uns vorgenommen, fünf Jahre zusammenzuarbeiten und sollte es in Sachfragen Probleme geben, werden wir das ausreden und überall Kompromisse finden“, sagt Altschach zuversichtlich.

Kritik an der Koalition kommt von Waldhäusl: „Ich nehme diese demokratische Entscheidung selbstverständlich zur Kenntnis. Wenn auch im Wissen, dass künftig Stillstand mit grüner Duldung herrscht. Wir – das FPÖ-Team – werden natürlich mit Volldampf im Interesse der Waidhofener arbeiten, schließlich geht es nicht um Ämter und Titel.“

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