© Johannes Weichhart

Chronik Niederösterreich Sankt Pölten
01/05/2021

St. Pölten verspricht eine sichere Lockdown-Wahl

Bis Montagvormittag sind bereits 2000 Wahlkarten-Anträge eingelangt, Container vor dem Rathaus.

von Johannes Weichhart

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Am 24. Jänner wird in St. Pölten ein neuer Gemeinderat gewählt. Und bereits jetzt steht eines fest: der Urnengang wird in die Geschichte der Landeshauptstadt eingehen. Freilich nicht aus politischen Gründen, sondern weil die Wahl mitten in einer Pandemie und an einem Tag stattfinden wird, an dem sich Österreich noch im Lockdown befindet.

"Demokratisches Grundrecht"

Im Rathaus betont man, dass man für diese ungewöhnliche Situation bereits alle Vorkehrungen getroffen habe. Die Wahl selbst werde auf alle Fälle stattfinden, weil es sich um ein „demokratisches Grundrecht“ handelt, wie Stadtsprecher Thomas Kainz betont. Von diesem Recht machten die ersten Bürger bereits gestern Gebrauch.

Sie nutzten die Möglichkeit, ihre Stimme vor dem Rathaus im Freien abzugeben. Dafür wurden extra zwei Container aufgestellt, bereits um 7.30 Uhr kamen die ersten vorbei.

Trend geht zur Wahlkarte

„Mir ist es heuer im Wahllokal zu unsicher. Deshalb nutze ich nun diese Gelegenheit“, sagte ein Pensionist zum KURIER. Dass der Trend heuer zur Wahlkarte geht, zeichnet sich bereits ebenfalls ab. „Bis Montagvormittag langten schon 2000 Anträge ein“, berichtet SPÖ-Vizebürgermeister Harald Ludwig.

Maßnahmen

Er sieht kein Problem darin, die Wahl während des Lockdowns abzuhalten. Die Corona-Maßnahmen würden vorsehen, dass Wahllokale nur mit Mund-Nasen-Schutz betreten werden dürfen und der vorgeschriebene Mindestabstand zwingend einzuhalten ist. Auch Ordnerdienste wird es geben. Alle Möbel und Gegenstände in den Wahllokalen würden regelmäßig desinfiziert, die Räume immer wieder gelüftet, so Ludwig.

Wahlbeteiligung

Auch die „fliegenden Wahlkommissionen“ sollen trotz Pandemie zum Einsatz kommen. Möglicherweise werden die Mitglieder aber nur in Schutzanzügen die Heime betreten dürfen. Ein Konzept dafür ist derzeit noch in Erarbeitung, heißt es.

Polit-Beobachter rechnen allerdings damit, dass die Wahlbeteiligung sinken könnte. Zur Erinnerung: Im Jahr 2016 hatte sie 63,62 Prozent betragen.

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